Im Rahmen ihrer Reise in den Kosovo besuchte Bundeskanzlerin Merkel nicht nur die bei der KFOR eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten, sondern auch deutsche Polizisten und Rechtsberater der zivilen EU-Mission EULEX. In ihrer Rede betonte die Bundeskanzlerin die wichtige Rolle von EULEX, die durch Rechtsstaatsförderung zur Entwicklung und Demokratisierung im Kosovo beiträgt. Sie bedankte sich ausdrücklich für das eingebrachte Engagement der zivilen Expertinnen und Experten.
Angela Merkel nahm sich auch für persönliche Gespräche Zeit und ließ sich von den EULEX-Vertretern über Stand der Reformbemühungen in den lokalen Rechtstaatsstrukturen informieren. Auch die Art der Zusammenarbeit zwischen Einheimischen und Internationalen auf den verschiedenen Politik- und Handlungsebenen war ein Thema, soll doch der vernetzte Ansatz gestärkt werden.
Zum Hintergrund:
Die Rechtsstaatmission EULEX ist die größte zivile Mission der EU mit insgesamt über 3.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (davon 1.600 internationale). Ihr Mandat begann im Sommer 2008 im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Hauptaufgabe ist die Unterstützung der lokalen Polizei- und Justizbehörden in ihren Reformbestrebungen zu mehr Transparenz, Durchsetzungsvermögen und dem Erreichen europäischer Standards. Das deutsche EULEX-Kontingent besteht aus 78 Polizistinnen und Polizisten und 33 zivilen Expertinnen und Experten. Diese arbeiten in allen Teilen der Mission – als Polizisten im investigativen und exekutiven Bereich oder im Mentoring, Monitoring und Advising; als Richter, Staatsanwalt oder Legal Officer in der Justizkomponente sowie in verschiedenen administrativen und operativen Verwendungen im Head of Mission Office oder bei ADMIN.
Weitere Presseberichte zum Besuch der Kanzlerin finden Sie hier:
Focus, FAZ, Hamburger Abendblatt.