Demokratisierung

Demokratisierungshilfe ist zu einem festen Bestandteil von Friedenseinsätzen infolge von Staatszerfall, Staatsneugründung und gewaltsamen Transformationsprozessen geworden. Während der Schwerpunkt von Demokratisierungshilfe lange auf der Durchführung und Unterstützung demokratischer Wahlen lag, hat sich der Aufgaben- und Maßnahmenkatalog in den letzten Jahren stark diversifiziert. Demokratisierung umfasst heute all jene Maßnahmen, die den Aufbau und die Konsolidierung demokratischer Institutionen und Strukturen auf politischer sowie gesellschaftlicher Ebene zum Ziel haben.

Zentrale Tätigkeitsfelder von Demokratisierungshilfe sind Wahlen, Medien, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie Regierungs- und Verwaltungsaufbau, die an anderer Stelle als eigenständige Tätigkeitsfelder dargestellt werden. Darüber hinaus sind Schwerpunkte der Demokratisierungshilfe die Förderung von transparentem und verantwortlichem Regierungshandeln (Good Governance), die Förderung einer pluralistischen Parteienlandschaft und parlamentarischer Strukturen, aber auch die Unterstützung der Zivilgesellschaft.

Mögliche Aufgaben und Maßnahmen

• Stärkung politischer Institutionen sowie lokaler und regionaler Regierungsstrukturen
• Förderung von Transparenz und Verantwortlichkeit der Regierung (Good Governance)
• Förderung einer effizienten öffentlichen Verwaltung
• Unterstützung beim Aufbau parlamentarischer Strukturen
• Förderung von Reform- und Demokratisierungsprozessen in Parteien
• Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen, zivilgesellschaftlichen Institutionen und Gruppen
• Beratung zu politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformprozessen
• Weiterbildungsmaßnahmen für Beamte des öffentlichen Dienstes
• Training und Capacity Building für politische Parteien

Stand: Oktober 2008