Rule of Law Trainingsprojekt

Spätestens seit dem Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (VN) zu „Rule of Law and Transitional Justice in Conflict and Post-Conflict Societies“ von 2004 gehört die Förderung von rechtsstaatlichen Strukturen zu den zentralen Aufgaben der Friedenskonsolidierung und der Stabilisierung von Nachkriegsgesellschaften. Seither sind viele internationale Friedenseinsätze mit einer Rule of Law Komponente ausgestattet, die u. a. das lokale Justizwesen und Rechtssystem (wieder)aufbauen, stärken und reformieren soll. Die dafür eingesetzten Judicial Affairs Officers müssen sowohl über hoch spezialisierte Fachkenntnisse verfügen, als auch ausreichend entwickelte kommunikative Fähigkeiten besitzen, um zwischen unterschiedlichen Rechtssystemen vermitteln und internationale Rechtsstandards nachhaltig verbreiten zu können.

Training

Im Rahmen des „Rule of Law Trainingsprogramms“ bildet das ZIF in enger Zusammenarbeit mit der VN Abteilung für Friedenseinsätze (DPKO) die zuständigen VN Mitarbeiter in einwöchigen Trainingskursen aus bzw. fort. Die Kursmaterialien werden von DPKO mit finanzieller Unterstützung Kanadas entwickelt. Das Projekt schließt eine programmatische Lücke, denn ein umfassendes Trainingsprogramm, wie es z. B. für internationale Polizisten üblich ist, fehlt bislang für Judicial Affairs Officers.

Netzwerkbildung und Lessons Learned

Durch Netzwerkveranstaltungen und Expertenworkshops zu aktuellen Fachthemen (z. B. zum Umgang mit traditioneller Gerichtsbarkeit oder Rechtspluralismus) werden darüber hinaus Trainingseinrichtungen, Trainer und Experten miteinander vernetzt und Synergieeffekte durch den Austausch von Best Practices geschaffen. Im Rahmen der Workshops sollen insbesondere Nord- und Südperspektiven in der internationalen Rechtsstaatsförderung zusammengeführt und die gewonnenen Erkenntnisse in die Trainingspraxis rückgespeist werden.

Capacity-building in Entwicklungsländern

Um ausreichend Praxisnähe sicherzustellen, aber auch um örtliche Kapazitäten bei der Rechtsstaatsförderung und dazugehörigen Aus- und Fortbildung zu fördern, werden die Trainingskurse und Workshops grundsätzlich an Trainings- und Bildungseinrichtungen in Entwicklungsländern in Nähe von aktuellen Friedenseinsätzen durchgeführt. Des weiteren wird eine gewisse Anzahl von „Rule of Law Ressourcepersonen“ aus Entwicklungsländern an den Trainingskursen und Expertenveranstaltungen teilnehmen und so an die Arbeit der VN herangeführt und gefördert.

Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt gefördert und läuft zunächst bis Ende 2011.

Links

• Download des Bericht zum zweiten Spezialisierungskurs am Cairo Center for Training on Conflict Resolution and Peacekeeping in Africa (CCCPA), Oktober 2010
  
  
• Downloads der Berichte zum ersten Spezialisierungskurs in Accra, Juli 2010:
  UN Rule of Law Website
  The New Crusading Guide
  The Chronicle