Rechtsstaatlichkeit – Rule of Law

Rechtsstaatlichkeit ist ein zentrales Element der Demokratisierung von Staat und Gesellschaft. In Einsätzen und Missionen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Vereinten Nationen (VN) und der Europäischen Union (EU) in Konflikt- und Postkonflikt-Regionen ist die Wiederherstellung und Konsolidierung von rechtsstaatlichen Strukturen dementsprechend eine Hauptaufgabe. Grundlage sind rechtsstaatliche und international anerkannte Prinzipien wie Gewaltenteilung, Grundrechtsschutz, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und eine unabhängige Gerichtsbarkeit. Der Arbeitsbereich Rechtsstaatlichkeit hat in Friedenseinsätzen programmatisch und operativ eine enge Verbindung mit den Bereichen Demokratisierung sowie Verwaltungs- und Polizeiaufbau.

Als die drei wesentlichen Ansatzpunkte für Rule of Law Programme in Friedenseinsätzen haben sich eine funktionierende Justiz und Justizverwaltung, Polizei und ein funktionierendes Strafvollzugssystem erwiesen.

Das Ziel dieser Kurse ist es, nicht nur über Mandate und Mechanismen von Rule of Law Missionen zu informieren, sondern vor allem die Komplexität und den Kontext zu verdeutlichen, in dem Juristen ihre Aufgaben verrichten. Größtes Motivationshemmnis sind häufig unrealistische Erwartungen in Bezug auf den eigenen Einsatz – diese Art von Kursen tragen dazu bei, zukünftigen Richtern, Staatsanwälten und Rechtsexperten ihre schwierige Arbeit in internationalen Friedenseinsätzen zu erleichtern.

Spezialisierungskurse zur Rechstaatlichkeit werden vom ZIF in Zusammenarbeit mit der schwedischen Folke Bernadotte Academy angeboten.

Kursinhalte

• Rechtsstaatlichkeit in Friedenseinsätzen der VN, EU und OSZE
• Exekutive und Nicht-exekutive Rule of Law Mandate
• Angewandtes Recht und nationale Institutionen
• Rechtsstaatlichkeit und Strafverfolgung
• Polizeiliche Ermittlungen
• Korruption, organisiertes Verbrechen und Menschenhandel
• Verfolgung von Kriegsverbrechen
• Internationale Tribunale and Sondergerichtshöfe
• Transitional Justice - Traditional Justice
• Opferschutz in polizeilichen Untersuchungen und Gerichtsverfahren
• Menschenrechte
• Sicherheitssektor-Reform
• Management und Verwaltung des Strafvollzugs
• Landreform und Besitzrechte
• Rechtsstaatlichkeit und Good Governance
• Rule of Law Monitoring

Musterprogramm Rule of Law

Für nähere Informationen über dieses Kursangebot, einschließlich Terminen, Kursgebühren und Bewerbungsprozess, konsultieren Sie bitte unseren Kursüberblick.  


Stand: 1. Dezember 2010