Ab heute im Einsatz: 90 deutsche Kurzzeitwahlbeobachter in der Ukraine

Fotos: ZIF

26.03.2019

Sie sind Teil einer der größten Wahlbeobachtungsmissionen in diesem Jahr, der OSZE/ODIHR-Mission in die Ukraine. Nach den USA stellt Deutschland hierfür das zweitgrößte Kontingent an Personal. 

Missionsleiter Botschafter Peter Tejler und das 17-köpfige Core Team, dessen Mitglieder aus 15 Nationen stammen, sind bereits seit Anfang Februar im Land. Seit dem 11. Februar unterstützen 90 Langzeitwahlbeobachter/innen (LTO) aus 19 Ländern, unter ihnen auch 10 Deutsche, die Mission in Kiew. Kurz vor dem Wahltag werden sie nun von insgesamt etwa 660 Kurzzeitwahlbeobachter/innen (STO) unterstützt. Zusammen setzen sie ein starkes Zeichen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Aktuelle Informationen zur Mission und den Interim Report mit einer ersten Einschätzung finden Sie hier.

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau (ODIHR) der OSZE beobachtet Wahlen in den OSZE-Teilnehmerstaaten mit Missionen unterschiedlicher Größe. Im Auftrag des Auswärtigen Amtes entsendet das ZIF deutsche Wahlbeobachterinnen und -beobachter in diese Missionen (und weitere der EU),  bereits über 5.000 seit 2002. Die aktuelle Wahlbeobachtungsmission in der Ukraine ist eine der größten jemals von uns betreuten Missionen überhaupt: 90 STO wurden ausgewählt, Verträge unterzeichnet, Versicherungen, Flüge u.a. gebucht und nun im Einsatz betreut.

In der Ukraine wird in diesem Jahr zweimal gewählt, die Präsidentschaftswahl am 31. März ist die erste davon. 35 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, eine/n neue Präsident/in zu wählen. 44 Kandidatinnen und Kandidaten sind angetreten - das größte Bewerberfeld, das es jemals gab. Amtsinhaber Petro Poroschenko strebt eine zweite Amtszeit an. Seine Herausforderin Julija Tymoschenko, aktuell auf Platz drei der Umfragen, war bereits Ministerpräsidentin und ist seit langem in der ukrainischen Politik präsent. Ein neues Gesicht auf der politischen Bühne der Ukraine war Wolodymyr Selensky, ein Fernsehstar und Komiker, der mit seiner Satireserie Diener des Volkes durchs Land tourt.

Nach ukrainischem Wahlgesetz muss eine/r von ihnen 50% aller Stimmen hinter sich vereinen, um zur/m Wahlsieger/in erklärt zu werden. Andernfalls kommt es automatisch drei Wochen nach dem ersten Wahlgang zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern/Bewerberin mit den meisten Stimmen.

Im Oktober dieses Jahres wird dann auch ein neues Parlament in der Ukraine gewählt: ein spannendes Wahljahr nicht nur für die internationalen Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter in der Ukraine.