Anhörung im Bundestag zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

16.10.2018

Am Montag, den 15. Oktober 2018 fand ab 16.30 Uhr eine öffentliche Anhörung im Bundestag zum Thema „Die zivile Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU und die Neugestaltung der europäischen Finanzinstrumente: Auswirkungen auf die europäische Friedensarchitektur“ statt. Eingeladen hatte der Unterausschuss Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln.

Als Sachverständige für das Thema waren Dr. Martina Fischer von Brot für die Welt, Antti Häikiö vom Europäischen Auswärtigen Dienst und Markus Woelke, Leiter des Referats für die GSVP der EU im Auswärtigen Amt geladen. Für das ZIF sprach Tobias Pietz, stellvertretender Leiter der Analyse.

Neben den möglichen Folgen der finanziellen Umstrukturierungen des EU-Haushalts, wurden u.a. der Civilian CSDP Compact sowie das von der Bundesregierung angedachte Center of Excellence für European Civilian Crisis Management diskutiert.

Links

Tobias Pietz: Nicht Migration, sondern Krisen managen: Wie Deutschland die zivile GSVP stärken könnte

Hannah Neumann et al: EU Civilian Crisis Management. How the Union Can Live up to Its Ambitions – or Stumble into Irrelevance