"Es muss erst mal einen Frieden geben" - stellvertretender Missionsleiter der OSZE in der Ukraine über die Situation vor Ort

Foto: ZIF

08.05.2018

Anlässlich eines ZIF-Workshops war Alexander Hug, stellvertretender Missionsleiter der OSCE Special Monitoring Mission to Ukraine (SMM) nach Berlin gereist. Am Rande des Workshops blieb noch Zeit für ein kompaktes Pressebriefing mit einigen Hauptstadt-Journalisten.

Dabei berichtete Hug, der seit Beginn der Mission 2014 für die OSCE SMM tätig ist, über die schwierige Situation in der Ukraine. So hätten sich beide Seiten in ihren Positionen sowohl politisch als auch militärisch verfestigt. Tagtäglich dokumentiert die Beobachtungsmission der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) Waffenstillstandsverletzungen bzw. Brüche der Minsker Abkommen. Diese macht sie in ihren täglichen Berichten auch online zugänglich. Der Minsker Prozess sei aber dennoch wichtig, da er die einzige Plattform für Dialog zwischen den Konfliktparteien sei, so Hug. Erschwert werde die Arbeit jedoch dadurch, dass Verletzungen der Waffenstillstandsabkommen nicht zur Rechenschaft gezogen würden - auf beiden Seiten der Konfliktparteien.

Sehr eindringlich schilderte der Schweizer Hug die Situation an der Kontaktlinie und die gefährliche Arbeit der zivilen, unbewaffneten Monitore. Sie gerieten immer wieder in sehr schwierige Situationen, würden an Checkpoints bedroht oder sogar direkt unter Beschuss genommen. Zudem sei die Gefahr von Minen sehr groß. Hauptaufgabe der OSZE vor Ort ist das Beobachten und, wo möglich, Verifizieren von Vereinbarungen in den Minsker Abkommen sowie das Vermitteln und das Ermöglichen von Dialog. So spiele die OSZE eine zentrale Rolle beim Aushandeln von lokalen Waffenstillständen, um etwa grundlegende Infrastruktur entlang der Kontaktlinie zu reparieren, Kranke und Verletzte zu versorgen oder Ernte einzuholen. Derzeit sind knapp 700 Beobachterinnen und Beobachter der OSZE in der Ukraine, die Mehrheit davon im Konfliktgebiet. Beinahe alle 57 Teilnehmerstaaten stellen Personal, aktuell stellt Deutschland 26 Monitore. Das ZIF sucht weiterhin geeignete zivile Monitore (m/w) für das deutsche Kontingent - die Ausschreibung finden Sie hier.

Hug selbst blickt auf eine lange internationale Laufbahn zurück, als Offizier und ausgebildeter Jurist war er bereits u.a. im Kosovo tätig. Ein verstärktes Engagement der Vereinten Nationen (UN) in der Ukraine findet er an sich sinnvoll - auch zum Schutz des eigenen Personals - aber es müsse vorher sehr genau geklärt werden, welche Aufgaben, welches Mandat, welcher Umfang Sinn mache. Es gebe noch lange keinen Frieden, den die UN sichern könnten, so Hug etwas ernüchtert.

Sowohl die FAZ als auch die Welt (online) berichteten über das Gespräch mit Alexander Hug.