Veröffentlichung der Voluntary Guidelines on the Duty of Care to Seconded Civilian Personnel

26.04.2017

ZIF setzt sich für einheitliche Standards bei der Personalfürsorge in multilateralen Friedenseinsätzen ein. Nun sind die Voluntary Guidelines on the Duty of Care to Seconded Civilian Personnel entstanden – ein Leitfaden für sekundierende und personalaufnehmende Institutionen.

Die Entstehung dieses Leitfadens, an dem sekundierende Institutionen und personalaufnehmende, multilaterale Organisationen beteiligt waren, stellt einen Meilenstein in der Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses von Personalfürsorge (Duty of Care) im Bereich multilateraler Friedenseinsätze dar.

Was bedeutet Duty of Care im Rahmen multilateraler Friedenseinsätze?

Auf diese Frage geben die Voluntary Guidelines grundsätzliche Antworten, der sekundierende und personalaufnehmende Institutionen dabei unterstützen soll, ihre jeweiligen Rechte und Pflichten im Bereich der Personalfürsorge (Duty of Care) gegenüber dem eingesetzten Personal zu definieren. Die fünf in dem Leitfaden festgelegten Standards werfen hierzu Fragen auf, denen sich diese Institutionen stellen müssen:

  1. Legal and Regulatory Compliance: Welche rechtlichen Vorgaben zur Personalfürsorge gibt das nationale, europäische und internationale Recht diesen Institutionen vor?
  2. Safety and Security Risk Management: Wie viel muss eine sekundierende Einrichtung über das Sicherheits- und Risikomanagement einer Mission wissen, um nationales Personal guten Gewissens an die multilaterale Organisation zu sekundieren?
  3. Informed Consent: Welche Informationen müssen Sekundierten vor einem Friedenseinsatz zur Verfügung stehen, um gut informiert und vorbereitet einen Sekundierungsvertrag unterschreiben zu können?
  4. Competent Workforce: Wie muss Personal ausgebildet, ausgewählt und vorbereitet werden, um zum Erfolg einer Mission beizutragen und den außenpolitischen Interessen des sekundierenden Heimatstaates zu entsprechen?
  5. Quality Management: Wie können Prozesse rund um den Personaleinsatz in multilateralen Friedenseinsätzen ständig verbessert werden?

Wie sind die Guidelines entstanden?

Die Entwicklung dieser Guidelines geht auf den Austausch im Rahmen des Duty of Care-Roundtables zurück, einem Veranstaltungsformat, welches das ZIF zusammen mit dem Auswärtigen Amt im Jahr 2014 in Berlin ins Leben rief. Der Roundtable setzte den Rahmen für einen vertrauensvollen Austausch zwischen sekundierenden Staaten, nationalen Entsendeorganisationen wie dem ZIF und den personalaufnehmenden multilateralen Organisationen OSZE, EU und UN. Ein jährliches Veranstaltungsformat entstand, das das ZIF gemeinsam mit verschiedenen Partner wie dem Schweizer Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und der Britischen Stabilisation Unit (SU) durchführte.

Schnell wurde den teilnehmenden Institutionen der Bedarf für die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses von Duty of Care und den zugrundeliegenden Rechten und Pflichten klar. Auf Initiative von EDA und unter Mitwirkung der SU und des ZIF entwarf der Duty of Care-Experte Maarten Merkelbach einen Leitfaden für den speziellen Kontext der Sekundierung in Friedenseinsätze. Dieser Entwurf wurde auf dem 3. Duty of Care Roundtable im November 2016 in London vorgestellt und mit Vertretern sekundierender Staaten, ihrer Entsendeorganisationen und multilateraler Organisationen (AU, EU, UN, OSZE, NATO) diskutiert.

Insgesamt sieben Institutionen und Organisationen entschieden sich daraufhin, die Publikation der Voluntary Guidelines on the Duty of Care to Seconded Civilian Personnel durch ihr Logo zu unterstützen: Crisis Management Centre (Finnland), Folke Bernadotte Academy (Schweden), das italienische Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit, OSZE, SU, EDA und ZIF.

Für das ZIF ist dieser Leitfaden von besonderer Bedeutung beim Ausbau der Organisation zu einer vollwertigen Entsendeorganisation. Er bestätigt die nationalen Vorgaben zur Personalfürsorgepflicht, die das ZIF in Zukunft als Arbeitgeber den deutschen Sekundierten in multilateralen Friedenseinsätzen übernehmen wird. Schon jetzt bietet das ZIF den vom Auswärtigen Amt sekundierten deutschen zivilen Experten ein breites Spektrum an Leistungen der Personalfürsorge vor, während und nach dem Einsatz an.