Wahlbeobachtung in Georgien: vorbereiten für die Stichwahl

Eingang zum Wahllokal

Mitglieder der Wahlkommissionen werden geschult.

Wahlplakate der beiden Kandidaten der Stichwahl.

Wahlplakate der beiden Kandidaten der Stichwahl. Alle Fotos: M. Wiersing / ZIF

07.11.2018

Im Herbst finden traditionell weltweit viele Wahlen statt. Im Auftrag des Auswärtigen Amtes entsendet das ZIF Langzeit- (LTO) und KurzzeitwahlbeobachterInnen (STO) in Missionen der OSCE/OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa; zuständig hier das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau, ODIHR) und der EU (Europäische Union).

Eine Mission wurde kürzlich nach Georgien entsandt: dort waren die Wählerinnen und Wähler am 28. Oktober aufgerufen, eine/n neue/n Präsident/in zu bestimmen.

Deutschland beteiligt sich aktuell mit zwei LTOs und 35 STOs an dieser OSZE-Beobachtungsmission für die Präsidentschaftswahlen in Georgien. Im Spätsommer reiste zunächst das 14-köpfige Core Team der Mission an, angeführt von Botschafter Geert-Hinrich Ahrens. Fachleute beobachten den Wahlkampf, die Wahlwerbung, die Medien, die politische und gesellschaftliche Situation und stellen damit ein erstes Lagebild zusammen. Seit 24. September sind außerdem die insgesamt 28 LangzeitwahlbeobachterInnen vor Ort, verteilt über das ganze Land. Einen aktuellen Überblick ihrer bisherigen Ergebnisse hat die Mission in ihrem Interim Report zusammengefasst. Insgesamt umfasste die Mission von OSZE ODIHR also 392 Beobachterinnen und Beobachter, die alle aus den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE stammen. Sie alle setzen ein starkes Zeichen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa.

Am Tag nach der Wahl veröffentlichte die Mission ihr sogenanntes preliminary statement mit Einschätzungen zum Ablauf der Wahl - Quellen und Grundlage sind die Beobachtungen der MissionsteilnehmerInnen.

Keiner der 25 angetretenen georgischen Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten konnte im ersten Wahlgang eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Daher wird es demnächst zu einer Stichwahl zwischen den Kandidaten Salome Surabischwili (38%) und Grigol Waschadse (37%) kommen. Auch den zweiten Wahlgang wird die OSZE-Beobachtungsmission mit einem internationalen Wahlbeobachtungsteam begleiten - Core Team und LTOs blieben direkt vor Ort.

Aktuell entsendet das ZIF auch noch Langzeitwahlbeobachter/innen zu den midterm elections in die USA.

Mehr zum Thema Wahlbeobachtung finden Sie hier.