Wunsch und Wirksamkeit: Kernelemente einer deutschen SSR-Strategie

12.07.2018

Man kann dem Konfliktmanagement Deutschlands möglicherweise Vieles vorwerfen, aber nicht, dass es übermäßig strategiefreudig ist – meint Andreas Wittkowsky in einem Beitrag zum PeaceLab-Blog, der den gegenwärtigen Strategieprozess der Bundesregierung im Bereich Sicherheitssektorreformen (SSR) begleitet. Die Absicht der Bundesregierung, eine solche Strategie ressortübergreifend zu erarbeiten, kann diese Lücke in einem äußerst sensiblen Handlungsfeld schließen.

Der Normallfall ist dabei, dass die Maßnahmen der Bundesregierung Teil eines vielschichtigen internationalen Engagements sind. Es geht also nicht nur darum, wie die Ressorts zu einer gemeinsamen Zielsetzung kommen, sondern auch, wie sich der deutsche Beitrag international einordnet. Um die Wirksamkeit des deutschen Engagements zu erhöhen, sollte die Strategie deshalb drei Kernfragen beantworten:

1. Welche Ziele verfolgt Deutschland und wie ist mit Zielkonflikten umzugehen, damit sich der deutsche Beitrag wirksam in die internationale Arbeitsteilung einfügt?

2. Wie können Planung, Umsetzung und Monitoring konfliktsensibel gestaltet und politisch eingebettet werden?

3. Wie können die Ressorts die Umsetzung der SSR-Strategie gemeinsam nachhaltig begleiten?

Eine Blaupause dafür gibt es nicht. Trotzdem kann eine SSR-Strategie mehr tun als den verfügbaren Instrumentenkasten aufzulisten. Es geht weniger um das Was als um das Wie – um eine konfliktsensible Prozessgestaltung. So sollte das sogenannte „Do No Harm“-Prinzip ressortübergreifend als Standard für SSR-Maßnahmen und -Programme verbindlich werden.

Den vollen Beitrag finden Sie hier.