ZIF-Wahlbeobachtungstag


Eine Premiere: Der erste ZIF-Wahlbeobachtungstag

3.701 deutsche Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter in 241 Missionen in 89 Ländern seit 2002 - dies war uns Anlass genug, das Thema Wahlbeobachtung einmal ins Rampenlicht zu stellen.


Daher hatte das ZIF am Freitag, den 4. April 2014, zum ersten ZIF-Wahlbeobachtungstag in die Berliner Kulturbrauerei geladen. Die Veranstaltung bot mit Diskussionsrunden und Workshops ein Forum für den Austausch von Wahlbeobachterinnen und Experten. Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, MdB Christoph Strässer, sprach allen deutschen Wahlbeobachtern im Namen der Bundesregierung und des Auswärtigen Amtes seinen Dank für deren ehrenamtliches Engagement aus.

Höhepunkt war die Würdigung einiger Wahlbeobachter: sie erhielten ihren "Preis" stellvertretend für die jährlich rund 300 Deutschen, die für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) oder die EU Wahlen begleiten. Passend zum Thema endete der Tag mit einer Wahlparty.

 

Ein vielseitiges Programm: Podiumsdiskussion, Workshops und Würdigung

Die Direktorin des ZIF, Almut Wieland-Karimi, und die Leiterin des Arbeitsbereichs Human Resources, Astrid Irrgang, eröffneten den Wahlbeobachtungstag mit einem Appell, den Wert von freien, fairen, gleichen Wahlen nicht zu unterschätzen. Dies müsse man sich immer wieder bewusst machen, auch wenn in Deutschland mancherorts ein eher nüchterner Umgang mit dem Thema oder sogar Politikverdrossenheit vorherrsche. Botschafter Janez Lenarcic, Direktor des Warschauer OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR), das für die OSZE-Wahlbeobachtung verantwortlich ist, dankte den deutschen Wahlbeobachtern, dem ZIF und der deutschen Regierung für ihr Engagement in einem Videogruß.

Die politische Dimension der Wahlbeobachtung: "Für demokratische Freiheiten muss immer wieder gekämpft werden"

Dass Wahlbeobachtung ein Kerninstrument der Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist, darin waren sich die Referentinnen und Referenten einig. Vor rund 160 Gästen diskutierten der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, MdB Christoph Strässer (SPD), der Leiter des Planungsstabs des Auswärtigen Amts, Dr. Thomas Bagger, die stellvertretende Leiterin des Elections Department von ODIHR, Nicola Schmidt, und Gerald Knaus, Gründer und Vorsitzender der European Stability Initiative (ESI).

In einer sehr angeregten und offenen Diskussion erörterten die Podiumsgäste Herausforderungen im Bereich Wahlbeobachtung. Es gehe dabei sowohl um "handwerkliche" - also methodologische - Aspekte, als auch um die Glaubwürdigkeit, so Thomas Bagger. Die Anzahl der beobachtenden Institutionen habe stark zugenommen, auch die OSZE-Methodologie sei professionalisiert worden, urteilte Gerald Knaus. Gleichzeitig laufe man jedoch Gefahr, dass diese Expertise durch autokratische Systeme und Regierungen ausgehebelt werde. Hier müsse man auf Standards achten sowie politisch beeinflusste Bewertungen vermeiden. Dies unterstrich auch Nicola Schmidt: der OSZE gehe es vor allem um einen neutralen Blick in einem politischen Umfeld. Christoph Strässer schloss mit einem flammenden Plädoyer für den Erhalt der Glaubwürdigkeit des Instruments.

Workshops: von neuen Technologien über Berichterstattung bis hin zum Austausch unter Kurzzeitbeobachtern

Der interaktive Austausch stand am späten Nachmittag im Mittelpunkt. In 15 verschiedenen Workshops diskutierten die Gäste zum Beispiel über Einsatzmöglichkeiten im Core Team einer Wahlbeobachtungsmission, New Voting Technologies, Wahlbeobachtung in Ägypten und Aserbaidschan oder die Erstellung von Abschlussberichten. Moderatoren und Impulsgeber waren dabei erfahrene Wahlbeobachterinnen und -beobachter des ZIF-Expertenpools, Analysten der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), ZIF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter sowie Vertreter von OSZE und NGOs.

Preisverleihung und anschließende Wahlparty

Höhepunkt und feierlicher Abschluss des Tages war eine humoristische "Oscar-Verleihung" der anderen Art: Wer bestritt die längste Wahlnacht? Wer zeigte die größte Flexibilität? Wer zeigte die größte Einsatzbereitschaft?

 

Stellvertretend für alle bislang vermittelten Wahlbeobachterinnen und -beobachter wurden neun Gäste geehrt. Sie erhielten ein praktisches "ZIF survival kit" für den nächsten Einsatz: Ohrstöpsel, Desinfektionstücher, Nervennahrung und eine Taschenlampe. 

 

Eindrücke vom ersten ZIF-Wahlbeobachtungstag finden Sie, wenn Sie unter dem Foto auf "Bildergalerie" klicken.

 

Wussten Sie, dass...

  • das ZIF seit seiner Gründung 2002 für die Auswahl deutscher Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter im Rahmen von Einsätzen der EU und OSZE/ODIHR verantwortlich ist? Wir wählen aus, bereiten vor und betreuen von der Visa-Beantragung bis zum Abschlussbericht.
  • seit 2002 insgesamt 3.701 ehrenamtliche Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter durch ZIF vermittelt wurden? 85% davon im Rahmen der OSZE. Mehr Informationen und Zahlen zum Thema finden Sie in der Presse-Information.
  • allein im letzten Jahr deutsche Wahlbeobachterinnen und –beobachter in Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Georgien, Guinea, Honduras, Jordanien, Kenia, Kosovo, Madagaskar, Mali, in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Mongolei, Montenegro, Nepal, Pakistan, Paraguay und Tadschikistan waren?
  • ...und am Tag der Wahlbeobachtung ZIF-Experten so wichtige Wahlen wie in Afghanistan, Ungarn, Ukraine und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien beobachtet haben?


Mehr zum Thema Wahlbeobachtung, den zuständigen internationalen Organisationen und der Methodologie erfahren Sie auf unserer Schwerpunktseite "Wahlen/Wahlbeobachtung".

 

Wenn Sie sich für einen Einsatz als Wahlbeobachter/in interessieren, finden Sie hier mehr Informationen.