Kommentar zur neuen UN-Resolution zu sexualisierter Gewalt

25.04.2019

In einem Gastbeitrag in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Rundschau kommentieren Anna von Gall und Tobias Pietz den Prozess und das Ergebnis einer Debatte zu sexualisierter Gewalt im Sicherheitsrat. Heiko Maas hatte am 23. April eine neue Resolution zu sexualisierter Gewalt in Konflikten eingebracht, die von den Mitgliedstaaten kontrovers diskutiert wurde. Die Resolution wurde zwar mit 13 Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen. Unter Druck der USA wurden jedoch letztendlich Passagen zum Thema reproduktive und sexuelle Rechte von Überlebenden gestrichen.

Trotz aller Kritik ist die neue Resolution dennoch in ihrer jetzigen Form eine wichtige Ansage, sich für Geschlechtergerechtigkeit einzusetzen und die Bedürfnisse der Überlebenden in den Fokus zu stellen. Darüber hinaus fordert die Resolution die Mitgliedstaaten auf, härtere Konsequenzen für konfliktbezogene sexualisierter Gewalt durch staatliche und nicht-staatliche Akteure sicherzustellen.