EU


Wahlbeobachtung für die EU

Die EU entsendet Wahlbeobachtungsmissionen auf Einladung des Gastlandes und beobachtet generell außerhalb der eigenen Mitgliedstaaten und der OSZE-Teilnehmerstaaten. Kurzzeit- (STO) und Langzeitwahlbeobachter (LTO) werden dabei ausschließlich von den EU-Mitgliedstaaten und weiteren teilnehmenden Partnerstaaten (Finnland, Schweiz, Kanada) nominiert.

In Deutschland ist dies die Aufgabe des ZIF. In enger Kooperation mit dem Auswärtigen Amt rekrutieren wir dazu Mitglieder des ZIF-Expertenpools. Die letztendliche Auswahl der Beobachter obliegt jedoch einem Auswahlgremium der EU. Neben den Anforderungen, die das ZIF an die Mitglieder seines Expertenpools für Wahlbeobachtung stellt, gelten die von der EU aufgestellten Kriterien. So muss man beispielsweise die Missionssprache (wechselnd Englisch, Französisch, Spanisch oder Portugiesisch) beherrschen.

EU-Wahlbeobachter schließen einen Vertrag mit dem jeweiligen Partner, den die EU mit der organisatorischen Durchführung der Wahlbeobachtungsmission beauftragt hat. Dieser kümmert sich zum Beispiel um die Reisevorbereitungen der Wahlbeobachter. Die Kosten dafür werden von der EU getragen. Zusätzlich erhalten STOs und LTOs ein Per Diem (Tagesgeld), das die Kosten vor Ort abdeckt. Die Höhe richtet sich nach dem Einsatzland. LTOs erhalten zusätzlich eine monatliche Pauschale. Von Wahlbeobachtern, die für die EU im Einsatz sind, wird eine sehr hohe zeitliche Flexibilität erwartet.