Monitoring in der Ukraine





Am 16. März 2017 hat der Ständige Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Special Monitoring Mission (SMM) to Ukraine bis zum 31. März 2018 verlängert. Derzeit sind rund 800 internationale Beobachter/innen und weitere Missionsangehörige im Einsatz. Mit aktuell rund 30 Sekundierten ist Deutschland einer der größten Personalsteller.


Seit Juli 2014 beobachtet zudem die OSCE Observer Mission at the Russian Checkpoints Gukovo and Donetsk mit 16 zivilen Beobachtern die russisch-ukrainischen Grenzübergänge Gukowo und Donezk (Oblast Rostow am Don; nicht zu verwechseln mit der gleichnamigen ostukrainischen Gebietshauptstadt). Die Mission ist auf russischem Territorium stationiert.

 

Die Special Monitoring Mission (SMM) der OSZE

Am 21. März 2014 hatte der Ständige Rat der OSZE auf Anfrage der ukrainischen Regierung und mit Zustimmung aller 57 OSZE-Teilnehmerstaaten eine zivile Special Monitoring Mission für zunächst sechs Monate beschlossen. Mittlerweile ist das Mandat wiederholt verlängert worden. Derzeit sind rund 720 internationale Beobachter/innen und 90 weitere Zivilkräfte für die SMM im Einsatz; die mandatierte Personalobergrenze liegt bei 1.000 Missionsangehörigen.


Die SMM soll einen Beitrag zum Abbau der Spannungen in der Ukraine leisten sowie Frieden, Stabilität und Sicherheit fördern. Dazu umfasst ihr Mandat die Beobachtung und Berichterstattung über die Sicherheitslage, die Verletzung der OSZE-Prinzipien und -Verpflichtungen sowie die Einhaltung von Menschenrechten und grundsätzlichen Freiheiten (einschließlich der Minderheitenrechte). Die SMM soll dazu auch Kontakte zu Behörden, Zivilgesellschaft, ethnischen und religiösen Gruppen herstellen und den Dialog zwischen ihnen befördern.


Die Minsker Vereinbarungen zur Befriedung der Ostukraine (Minsker Protokoll vom 5. September 2014 und Minsker Maßnahmenpaket vom 12. Februar 2015) wiesen der SMM zusätzlich die Rolle zu, die Umsetzung von Waffenstillstand und Waffenabzug zu überwachen, zu überprüfen und zu unterstützen.


Die Monitore arbeiten in der Regel als Vierer-Teams in Schichten, um nach Möglichkeit eine Beobachtung rund um die Uhr gewährleisten zu können. Derzeit sind Teams in der Westukraine (Oblaste Iwano-Frankiwsk, Lwiw, Tscherniwzi), der Südukraine (Oblaste Cherson, Odessa), der Ostukraine (Oblaste Charkiw, Dnipropetrowsk, Donezk, Luhansk) und im Oblast Kiew im Einsatz. Dabei sind die größten Personalkontingente in den Gebieten Luhansk und Donezk stationiert, wo die Kontaktlinie zwischen den Konfliktparteien verläuft. Um die Beobachtung zunehmend flächendeckend zu gewährleisten, wurden hier inzwischen auch Monitoring Hubs und Forward Patrol Bases eingerichtet.

 

 

  • Special Monitoring Mission in Ukraine: Website, Twitter und Facebook.


Interviews und Berichte von ZIF-Sekundierten finden Sie auf der ZIF-Webseite unter der Rubrik Was macht ein ZIF-Experte?