Wahlen | Wahlbeobachtung



Wahlbeobachtung gehört zu den Kerninstrumenten der Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Dabei verfolgt eine Gruppe unabhängiger internationaler und/oder lokaler Beobachterinnen und Beobachter den Wahlprozess, um ihn unter Berücksichtigung internationaler Standards sowie der Gesetzgebung des Landes kritisch zu bewerten. 


In der heutigen Form gibt es Wahlbeobachtungsmissionen seit dem Ende des Kalten Krieges. Diese Missionen leisten einen wichtigen Beitrag zur Krisenprävention: Sie beweisen das internationale Interesse, können das öffentliche Vertrauen in den Wahlprozess stärken und etwaige Unregelmäßigkeiten offen legen. Wahlbeobachtung kann auf diese Weise für Transparenz und Akzeptanz bei allen beteiligten Akteuren sorgen und zur politischen Stabilisierung vor allem in Transitions- und Post-Konflikt-Ländern beitragen.

 

Die EU erklärt das Thema Wahlbeobachtung in einem Video und auch OSZE ODIHR hat ein Video über die OSZE-Wahlbeobachtungsmissionen ins Netz gestellt, das sehr anschaulich den Aufbau und die Arbeit einer Mission erklärt.

 

Wir haben im Mai 2014 ein ZIF Memo zum Thema Wahlbeobachtung erstellt, das alle wichtigen Daten und Fakten zusammenfasst (DOWNLOAD).

 

Außerdem finden Sie hier Berichte und Interviews mit unseren Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern zum Anhören und Nachlesen.

Ein Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Sep. 2015) erklärt die Abläufe einer Mission und die Aufgaben der Wahlbeobachter sehr anschaulich.

 

Der erste ZIF-Wahlbeobachtungstag

Am 4. April 2014 haben wir zum ersten ZIF-Wahlbeobachtungstag eingeladen, um die ehrenamtliche deutschen Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter zu würdigen. Mehr Berichte und Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie auf der Webseite zum Wahlbeobachtungstag.

 

ZIF und Wahlbeobachtung I: Auswahl, Vorbereitung und Betreuung von Wahlbeobachtern

Das ZIF ist seit 2002 der zentrale Ansprechpartner für deutsche Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter, die für die EU oder die OSZE tätig werden möchten. Wir sind für deren Auswahl, Vorbereitung und Betreuung zuständig: nur Mitglieder des ZIF-Expertenpools können bei diesen internationalen Organisationen als Kurzzeit- oder Langzeitwahlbeobachter nominiert werden. Wie Sie Wahlbeobachter werden können, erfahren Sie im ZIF-Bewerberhandbuch.
Seit unserem Bestehen haben wir in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt über 3000 ehrenamtliche Kurz- (STO) und Langzeitwahlbeobachter (LTO) in Wahlbeobachtungsmissionen der OSZE/ODIHR und der EU entsendet. 

Hier finden Sie eine Übersicht aller durch das ZIF entsandten deutschen Wahlbeobachter seit 2002:


Die Wahlkalender von ODIHR und IFES (International Foundation for Election Systems) bieten Ihnen einen Ausblick auf anstehende Wahlen und mögliche Missionen.

 

ZIF und Wahlbeobachtung II: Trainingskurse und Kooperationen

Außerdem bieten wir Trainingskurse für Kurzzeit- und Langzeitwahlbeobachter an. Dabei führen wir auch Trainingskurse für externe Auftraggeber durch, so etwa ein LTO-Training für die Schweiz oder STO- und LTO-Trainingskurse für weißrussische Beobachter im Auftrag der OSZE. In Kooperationsprojekten unterstützen wir Regionalorganisationen wie die ECOWAS bei der Ausbildung afrikanischer Wahlbeobachter.

Wissenswertes zur Wahlbeobachtung

Eine Kurzeinführung zum Thema bietet die "Toolbox Ziviles Krisenmanagement", die wir gemeinsam mit der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) verfasst haben.

Wer führt Wahlbeobachtungen durch?

 

Die wichtigsten Akteure sind regionale Organisationen wie die Europäische Union (EU), die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) oder die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).

Die OSZE gründete 1991 das Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR). Seitdem hat ODIHR mehr als 200 Missionen in Teilnehmerstaaten der OSZE durchgeführt. Die EU entsendet seit dem Jahr 2000 Wahlbeobachter in Länder außerhalb der OSZE-Region – mittlerweile hat sie über 70 Missionen u.a. in vielen afrikanischen Staaten, in Lateinamerika und in Asien durchgeführt. Die UN konzentrieren sich auf die Wahlvorbereitung und -durchführung (Electoral Assistance). Zudem gibt es Nichtregierungsorganisationen wie das Carter Center, die eigene Wahlbeobachter entsenden.

 

Wie funktioniert Wahlbeobachtung?


Mit der 2005 innerhalb des UN-Rahmens verabschiedeten Declaration of Principles for International Election Observation existiert eine international anerkannte Methodologie der Wahlbeobachtung, die von den wichtigsten Akteuren unterzeichnet wurde.

Internationale Wahlbeobachtungsmissionen benötigen eine offizielle Einladung des Gast- bzw. des Ziellandes. In einem Memorandum of Understanding zwischen der Regierung und der entsendenden Organisation werden die Rahmenbedingungen festgehalten (u.a. uneingeschränkter Zugang der Beobachter zu allen Akteuren und Etappen des Wahlprozesses). Die Beobachter verpflichten sich im Gegenzug zu Neutralität und Objektivität.

Bereits Wochen vor der Abstimmung kommen eine Gruppe von Experten (Core Team) und die Langzeitwahlbeobachter (Long-Term Observers, LTOs) in das Land. Letztere nehmen landesweit Kontakt mit Wahlbehörden, Parteien, Kandidaten, der Zivilgesellschaft und anderen Akteuren auf; das Core Team wertet diese Informationen auf Landesebene aus.

Für den Wahltag reist zudem eine größere Zahl von Kurzzeitwahlbeobachtern (Short-Term Observers, STOs) an, um auch die Abgabe und Auszählung der Stimmen zu beobachten. Wahlbeobachter sammeln Informationen, ohne in das Geschehen einzugreifen. Alle Erkenntnisse und Einschätzungen sowie Verbesserungsvorschläge werden in einem Abschlussbericht veröffentlicht.