Bekämpfung Organisierter Kriminalität
Friedenseinsätze in Post-Konfliktgebieten sind regelmäßig mit einer Vielzahl illegaler Aktivitäten konfrontiert, die der organisierten Kriminalität (OK) zugeordnet werden können. Das Bewusstsein um diese Problematik ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, und die Form der Befassung von Friedenseinsätzen mit der OK-Bekämpfung entwickelt sich stetig weiter. Auch entwickeln manche Missionen, die nicht explizit zu einem Vorgehen gegen die organisierte Kriminalität mandatiert sind, aufgrund der Erfordernisse vor Ort entsprechende Aktivitäten und Programme. Diese lassen sich oft mandatierten Aufgabenbereichen wie Polizei, Rechtstaatlichkeit oder Schutz der Zivilbevölkerung zuordnen.
Die UN-Mission in Mali war beispielsweise beauftragt, der malischen Justiz technische Unterstützung bei ihrem Vorgehen gegen organisierte Kriminalität (darunter Menschen-, Waffen- und Drogenhandel, illegaler Handel mit natürlichen Ressourcen sowie Schleusung von Migrantinnen und Migranten) zu gewähren. MONUSCO in der DR Kongo und MINUSCA in der Zentralafrikanischen Republik unterstützen die Regierung, den illegalen Rohstoffhandel, der vor allem bewaffneten Gruppen zugutekommt, zu bekämpfen. Ebenso haben politische Missionen der UN in der Vergangenheit Maßnahmen zur OK-Bekämpfung durchgeführt. UNIOGBIS in Guinea-Bissau etwa stellte bis zuletzt der Regierung strategische und technische Beratung sowie Unterstützung im Kampf gegen Drogenhandel und andere Formen transnationaler organisierter Kriminalität bereit. Regionalbüros des Department of Political and Peacebuilding Affairs (DPPA) wie UNOCA oder UNOWAS unterstützen lokale Kapazitäten zur Bekämpfung transnationaler Bedrohungen, einschließlich organisierter Kriminalität.
Organisierte Kriminalität kann auf vielfältige Weise die Ziele und Mandatsumsetzung eines Friedenseinsatzes untergraben. Beispiele für Missionen, die Maßnahmen zur OK-Bekämpfung durchführen:
- MONUSCO (Demokratische Republik Kongo)
- EUBAM Libya
- OSCE Mission to Bosnia and Herzegovina
© Martine Perret
Auch die OSZE ist im Kampf gegen die organisierte Kriminalität aktiv. So ist die Unterstützung nationaler Akteure beim Kampf gegen Menschenschmuggel, Korruption und andere Formen der organisierten Kriminalität ein zentrales Anliegen der OSZE-Präsenzen in Bosnien und Herzegowina und in Montenegro. Dies erfolgt unter anderem durch die Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten. Ein weiterer Fokus liegt auf der Stärkung der Rahmenbedingungen für die strafrechtliche Verfolgung und auf der Harmonisierung nationaler Gesetzgebung in diesem Bereich mit internationalen Standards.
Verschiedene EU-Missionen sind explizit mandatiert, sich mit den Bedrohungen durch die organisierte Kriminalität auseinanderzusetzen. So leistet Operation EUNAVFOR MED Irini einen Beitrag dazu, das Geschäftsmodell des Menschenschmuggels und Menschenhandels zu unterbrechen (Maritime Sicherheit). EUAM Irak unterstützt die Entwicklung einer nationalen Strategie gegen organisierte Kriminalität, EULEX Kosovo fördert internationale polizeiliche Kooperation, und EUBAM Libyen stärkt libysche Kapazitäten zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität.
Stand: 30.01.2024