Beobachtung und Verifikation

Im Rahmen von Friedenseinsätzen eingesetzte Beobachter:innen unterstützen die Umsetzung von Waffenstillständen und Friedensabkom­men, indem sie die Einhaltung der vereinbarten Bedingungen durch alle Konfliktparteien neutral überprüfen und Verstöße dokumentieren. Ihre Präsenz trägt so zu Vertrauensbildung, Krisenprävention und Frühwarnung bei. In der Vergangenheit wurden Beobachtungs- und Verifikations-Aufgaben überwiegend von Militärbeobachter:innen (Military Observers) wahrgenommen, heute arbeitet auch polizei­liches und ziviles Personal in diesem Bereich.

Kein anderes Aufgabenfeld hat eine längere Geschichte in Friedenseinsätzen: Die erste Mission der UN, die UN Truce Supervision Organization (UNTSO), wurde 1948 entsandt, um den Waffenstillstand zwischen Israel und seinen Nachbarstaaten zu überwachen. Ähnliche eng begrenzte Mandate erfüllten bzw. erfüllen Einsätze im zwischen Indien und Pakistan umstrittenen Kaschmir (UNMOGIP, 1949-­heute), Jemen (UNYOM, 1963-64), Zypern (UNFICYP, 1964-­heute), auf den Golanhöhen (UNDOF, 1974­-heute) sowie in Iran und Irak (UNIIMOG, 1988-­91). Bei jüngeren UN-­Missionen mit Beobachtungs-­ und Verifikations-­Aufgaben sind diese meist Teil eines wesentlich breiteren Mandates, z. B. bei den Einsätzen in Darfur (UNAMID, 2007­-2020) und an der Grenze zwischen Sudan und Südsudan (UNISFA, 2011-­heute). In einigen Fäl­len wird Beobachtung und Verifikation auch zur Unterstützung von UN­-Sanktionen und Waffenembargos eingesetzt, wie etwa in der Demokratischen Republik Kongo (MONUSCO, 1999­-heute).

Auch bei der OSZE und EU gehörten Missionen mit Beobachtungs­- und Verifikations-Mandaten zu den ersten Einsätzen, die diese Organisationen entsandten. So hatte die Kosovo Verification Mission (KVM) der OSZE 1998-­99 auf dem Gebiet der damaligen Bundesrepublik Jugoslawien über 1.000 zivile Beobachter:innen im Einsatz. Bis März 2022 war die Special Monitoring Mission to Ukraine (SMM) mit rund 850 Mitarbeiter:innen der größte Einsatz der OSZE. Er war auch der riskanteste, da der zu beobachtende Waffenstillstand regelmäßig von den Konfliktparteien gebrochen wurde. Deshalb setzte die SMM, wie auch andere Beobachtungsmissionen, verstärkt auf den Einsatz technischer Hilfsmittel wie akustische Sensoren und Drohnen, die nicht nur die Effektivität der Mission, sondern auch die Sicherheit der Beobachter:innen erhöhen.

Die EU sammelte erstmals 2005-06 Erfahrungen mit Beobachtungseinsätzen bei der Aceh Monitoring Mission (AMM), die die Umsetzung des Friedensabkommens zwischen der Regierung von Indonesien und dem Free Aceh Movement überwachen sollte. Seit 2008 trägt die Anwesenheit der EU Monitoring Mission in Georgien (EUMM Georgia) zur Sicherheit der Bevölkerung auf beiden Seiten der Verwaltungsgrenze zu den abtrünnigen Gebieten Abchasien und Südossetien bei.

Stand: 31.07.2023

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