Grenzmanagement
Die Arbeit an und um Grenzen gehört zu den traditionellen Aufgaben von Friedenseinsätzen. Langjährige UN-Missionen wie UNMOGIP in Kaschmir und UNFICYP in Zypern oder der jüngere Einsatz in Abyei (UNISFA), dem Grenzgebiet zwischen Sudan und Südsudan, überwachen Waffenstillstandslinien oder umstrittene Grenzgebiete (>Beobachtung und Verifikation). Das aktuelle Verständnis von Grenzmanagement als mandatierte Aufgabe greift jedoch weiter. Friedenseinsätze beteiligen sich heute aktiv an der Kontrolle und Überwachung von Grenzen und dem Aufbau von Kapazitäten bei Grenzmanagement und -schutz. Sie führen zudem vertrauensbildende Maßnahmen in Grenzgebieten durch.
Training im Bereich Grenzverwaltung und Grenzschutz ist bereits seit längerem Bestandteil der Unterstützung für nationale Polizei- und Grenzschutzkräfte durch Friedenseinsätze. So hatten bereits die UN-Missionen in Haiti (MINUSTAH) und Timor-Leste (UNTAET) den Aufbau nationaler Küstenwachen unterstützt. Ebenso bieten verschiedene OSZE- und EU-Missionen Training und technische Hilfe zur Flughafensicherheit, zur Prävention illegaler Grenzüberschreitungen oder zur Analyse von Grenzvorfällen an. Die EU Beratungsmission in der Ukraine unterstützt Grenzübergänge an den Grenzen zu Polen, Rumänien und der Slowakei, um Exporte und Handel zu erleichtern.
Zu den ältesten Missionen mit der Aufgabe Grenzen oder Bufferzonen zu überwachen gehört UNFICYP in Zypern (seit 1964). Heute liegt der Fokus auf Grenzmanagement, zum Beispiel in:
- MINUSCA (Zentralafrikanische Republik)
- EUBAM Libya
- OSCE Presence in Bishkek (Kirgistan)
In ihrer Beratungstätigkeit haben EU und OSZE von Kasachstan bis Libyen Konzepte zum integrierten Grenzmanagement (Integrated Border Management/IBM) entwickelt. In Libyen war dies an umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen für den Zoll, die Küstenwache, die Grenztruppen, das Heer und die Marine gekoppelt. In der Zentralafrikanischen Republik unterstützt MINUSCA die Entwicklung einer nationalen Policy zur Handhabung der Grenzen. Die OSZE-Präsenz in Bischkek unterstützt die staatlichen Grenzbehörden im Bereich transnationaler Bedrohungen.
Vertrauensbildende Trainings- und Beratungsmaßnahmen prägen die Arbeit von EUBAM Rafah, die seit 2005 am Grenzübergang zwischen dem Gazastreifen und Ägypten als neutrale Instanz die Wiederaufnahme eines regulären Grenzverkehrs unterstützt. Aktuell unterhält die OSZE-Mission in Skopje eine permanente Feldpräsenz in Grenzgebieten und unterstützt den Informationsaustausch zwischen der nordmazedonischen Grenzpolizei und den Behörden der Nachbarstaaten. Die EU Mission in Libyen fördert außerdem regionale Ansätze über Initiativen wie die "One Desert Initiative", die die Zusammenarbeit zwischen Staaten der Sahelregion verbessern soll.
Stand: 17.08.2023