Institutionenaufbau und Regierungsführung
Die Kapazitäten in Post-Konfliktgebieten sind oft schwach. Die staatlichen Institutionen erfüllen ihre Kernaufgaben nur eingeschränkt, die Bevölkerung mit öffentlichen Gütern (wie Sicherheit, Gesundheit, Bildung) zu versorgen und ihre politische Teilhabe zu garantieren. Friedenseinsätze sind deshalb an vielen Einsatzorten bestrebt, diese Institutionen zu stärken.
Aktivitäten von Friedenseinsätzen zielen deshalb oft auf den Aufbau öffentlicher Institutionen, beispielsweise in den Bereichen >Rechtsstaatlichkeit, >Polizei oder der staatlichen Verwaltungen. Gleichzeitig geht es darum, eine gute Regierungsführung (Good Governance) zu gewährleisten. Deshalb werden die Kontrollfunktionen von Parlamenten und Zivilgesellschaft gestärkt, die transparente Verwendung der öffentlichen Gelder gesichert oder Anti-Korruptionsmaßnahmen eingeführt. Zielgruppen dieser Aktivitäten sind Parlamente, Ministerien, Aufsichtsbehörden und die Zivilgesellschaft.
Der Bereich Institutionenaufbau und Regierungsführung beinhaltet ein breites Spektrum an Maßnahmen. Die meisten internationalen Friedenseinsätze haben hier ein Mandat, z.B.
- MONUSCO (Demokratische Republik Kongo)
- OSCE Mission to Bosnia and Herzegovina
Bei den UN- Missionen in Mali (MINUSMA), der Zentralafrikanischen Republik (MINUSCA) und Libyen (UNSMIL) kam eine neue Aufgabe hinzu: die Wiederherstellung der staatlichen Autorität im gesamten Staatsgebiet (Extension of State Authority). Vor allem MINUSMA und MINUSCA haben versucht, in entlegenen Randgebieten staatliche Institutionen zu schaffen, um die Menschen auch dort mit sozialen Dienstleistungen versorgen zu können. Diese „Friedensdividende“ soll das Vertrauen der Bevölkerung in ihren Staat stärken und so zu dessen langfristiger Stabilisierung beitragen.
Die Feldeinsätze und Projektbüros der OSZE konzentrieren sich auf die Unterstützung bereits existierender Behörden und die Verbesserung von Abläufen im öffentlichen Dienst. Von Albanien bis Tadschikistan liegt ein besonderer Fokus auf der Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche. Dazu unterstützt die OSZE die Entwicklung und Umsetzung nationaler Aktionspläne. In Bosnien und Herzegowina sowie Serbien berät die OSZE zur Gesetzgebung, unterstützt eine transparente Haushaltsplanung, ein effizientes Ressourcenmanagement und die öffentliche Rechenschaft. Auch der Dialog zwischen Zivilgesellschaft und staatlichen Instanzen wird gefördert, um eine bevölkerungsnahe Regierungsführung zu ermöglichen.
Stand: 16.08.2023