Maritime Sicherheit
Friedenseinsätze mit maritimen Aufgaben sind unter anderem mit der Bekämpfung von Piraterie, Schleusernetzwerken und terroristischen Gruppen, mit dem Schutz des Seeverkehrs und dem Kapazitätsaufbau von Küstenwache, Marine und Institutionen der Strafjustiz beauftragt. Ihre Schwerpunkte liegen zurzeit am Horn von Afrika und im Mittelmeer.
Die Operation EUNAVFOR Somalia ist befugt, Schiffe zu kontrollieren und Personen festzunehmen, die im Verdacht der Piraterie oder der Verbindung zu terroristischen Organisationen stehen. Die im Jahr 2006 etablierte Maritime Task Force der UN-Mission in Libanon (UNIFIL) kontrolliert die Seewege im Hinblick auf Waffenschmuggel und mögliche terroristische Bedrohungen. Seit März 2020 hat die EU einen maritimen Einsatz im Mittelmeer, Operation Irini, deren Kernaufgabe die Umsetzung der Sicherheitsratsresolution 2292 (2016) zum Waffenembargo gegen Libyen ist.
Im Rahmen ihres Schutzauftrages kooperieren die maritimen Operationen zudem mit einer Reihe von Akteuren, von nationalen Behörden in Somalia oder Libyen über Reedereien bis hin zu humanitären Organisationen. So schützt EUNAVFOR Somalia Transporte des Welternährungsprogramms und Versorgungslieferungen für die AU-Mission in Somalia (AMISOM).
Beispiele für Friedenseinsätze mit maritimen Aufgaben wie Bekämpfung von Piraterie, Schutz des Seeverkehrs, Kapazitätsaufbau:
- EUNAVFOR Atalanta
- EUCAP Somalia
- UNIFIL (Libanon)
© Pasqual Gorriz
Sowohl die EU als auch die UN betreiben zudem Kapazitätsaufbau im Bereich maritime Sicherheit. UNIFIL bildet die libanesische Marine aus, damit diese eigenständig Seewege kontrollieren kann. EUCAP Somalia trainiert die Küstenwache Somalias, arbeitet aber auch regional und stärkt die Kapazitäten der Marine, etwa in Tansania und Kenia. Während der EU-Ratspräsidentschaft Portugals im ersten Halbjahr 2021 hat das Thema maritime Sicherheit besondere Aufmerksamkeit erhalten, u.a. bei der Umsetzung des EU Maritime Security Strategy Action Plan und der Coordinated Maritime Presence, um die Flotten und Ressourcen der EU-Mitgliedsstaaten besser aufeinander abzustimmen. Seitdem führt die EU im Rahmen der CMP Pilotprojekte mit Schiffen im Golf von Guinea und im indischen Ozean (u.a. vor den Küsten Jemens und Somalias) zum Schutz von Handelsrouten und der Bekämpfung von Piraterie und Organisierter Kriminalität durch.
Stand: 18.09.2023