EU-Sonderbeauftragte Weber spricht vor Bundestagsabgeordneten zu aktuellen Entwicklungen am Horn von Afrika

Im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages informierte die EU-Sonderbeauftragte für das Horn von Afrika, Dr. Annette Weber, am 21. Februar über aktuelle Entwicklungen in der Region. Ob der Krieg im Sudan, die Situation in Somalia, die Übereinkunft der Äthiopier mit Somaliland für einen Hafenzugang oder die aktuelle Eskalation im Roten Meer – die vielen Herausforderungen und Konflikte am Horn von Afrika wurden sehr lebhaft diskutiert. Dabei stand im Fokus, was Deutschland und die EU tun können, um Friedensbemühungen zu unterstützen und zur Stabilisierung der Region beizutragen.

Ein übergeordnetes Problem der Region ist, dass ein regional geführter, inklusiver Mechanismus der Zusammenarbeit bislang fehlt. Der eigentlich dafür etablierte – und von Deutschland unterstützte – Red Sea Council könnte ein solches Gremium sein, ist aber immer noch nicht funktionsfähig. Die am Montag beschlossene (und heute in erster Lesung im Bundestag diskutierte) maritime Mission Aspides der EU kann zwar nur ein Teilstück  einer größeren diplomatischen, regional-geführten Initiative sein, sie ist aber für die EU und ihre Mitgliedsstaaten ein wichtiger „Trigger“, um sich intensiver mit der Lage im Roten Meer und am Horn von Afrika zu beschäftigen. Zu Aspides hat das ZIF diese Woche ein kompakt veröffentlicht: Robust im Roten Meer?

Eingeladen zu dem Termin hatte Jürgen Coße (MdB), Berichterstatter der SPD-Fraktion für das Horn von Afrika, in Zusammenarbeit mit dem ZIF. Neben Bundestagsabgeordneten nahmen auch wissenschaftliche Mitarbeiter:innen aus Abgeordnetenbüros und Fraktionen sowie Vertreter:innen mehrerer Ressorts teil.

Im Rahmen von parlamentarischen Briefings bietet das ZIF in Zusammenarbeit mit Abgeordnetenbüros regelmäßig MdBs einen exklusiven und vertraulichen Raum für Gespräche mit Führungspersonal aus internationalen Einsätzen.