ZIF-Delegation auf Missionsbesuch in der Republik Moldau

Als Folge des Krieges in der Ukraine hat sich die internationale Aufmerksamkeit verstärkt auch auf die Stabilität der Republik Moldau gerichtet. Dies hat zu einem Anstieg des externen Engagements in dem kleinen Land mit ca. 2,5 Mio. Einwohner:innen geführt.

Neben der 1993 etablierten OSZE-Mission in Moldau, deren zentrales Mandat die Hilfestellung bei der Lösung des Transnistrien-Konflikts ist, befindet sich seit Mai 2023 auch eine EU Partnership Mission (EUPM Moldau) im Land. Letztere soll die Resilienz des moldauischen Sicherheitssektors in den Bereichen Krisenmanagement und hybride Bedrohungen stärken. Außerdem sind u.a. verschiedene UN-Agenturen wie der UNHCR, eine EU-Delegation, ein Büro des Europarats und zahlreiche internationale NGOs vor Ort, die personell seit 2022 teilweise erheblich gestärkt wurden. Moldau hatte im Verhältnis zur eigenen Bevölkerungszahl mehr ukrainische Flüchtlinge aufgenommen als jeder andere Staat.

Eine Delegation des ZIF reiste in dieser Woche zu Gesprächen und im Rahmen seiner Duty of Care-Aufgabe für die aktuell vier ZIF-Sekundierten in die Republik Moldau. Zu den Ergebnissen des Besuchs gehören folgende Erkenntnisse:

• Die neue EUPM Moldova trifft mit ihrem Mandat weitgehend die Bedarfe der moldauischen Regierung und konnte innerhalb kurzer Zeit wichtige Beiträge liefern, allerdings muss sie auch weiterhin agil bleiben und rasch auf Anforderungen im Reformprozess reagieren können.
• Die OSZE-Mission besitzt mit ihrer Mediatoren-Rolle im Transnistrien-Konflikt ein Alleinstellungsmerkmal. Zwar ist das zur Lösung des Konflikts etablierte 5+2-Format seit 2022 blockiert ist, in den 1+1-Verhandlungen (Chișinău und Tiraspol) leistet sie jedoch weiter wichtige Unterstützung.
• Die größte Herausforderung im Land ist die schwierige wirtschaftliche Lage, die vielfache negative Auswirkungen erzeugt. Sie bereitet den Boden für Versuche externer Einflussnahme und Destabilisierung, wie beispielsweise zuletzt bei den Lokalwahlen am 5. November 2023 von ODIHR beobachtet und verursacht einen fortlaufenden Braindrain, der nicht nur für die Umsetzung der staatlichen Reformagenda ein Problem darstellt, sondern auch für die internationalen Akteure, da wenig qualifiziertes Personal auf dem Arbeitsmarkt verfügbar ist.