Briefing mit OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid im Bundestag

Die OSZE steht seit Jahrzehnten für einen umfassenden Sicherheitsansatz und regionale Kooperation. Der russische Angriff auf die Ukraine stellt die OSZE vor große Herausforderungen. Zugleich ist sie als Forum und Vermittlerin gerade durch die angespannte Lage und die schrumpfenden diplomatischen Kanäle in Richtung Moskau besonders relevant. Sie ist die einzige Organisation, bei der alle Länder an einem Tisch sitzen, die für die europäische Sicherheit von Bedeutung sind, auch Russland.

Wie hat die OSZE die Verpflichtungen von Helsinki und Paris verteidigt? Welche Themen haben Priorität? Was haben der Krieg in der Ukraine und Klimasicherheit miteinander zu tun?

Diese und weitere Fragen debattierten Abgeordnete der Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag am 1. März mit OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid. Das ZIF hatte das Briefing gemeinsam mit MdB Nils Schmid und der AG Außen der SPD initiiert.

Helga Maria Schmid, die auch Mitglied des Internationalen Beirats des ZIF ist, berichtete den Abgeordneten von den vielfältigen Aktivitäten der derzeit größten regionalen Sicherheitsorganisation, insbesondere im Bereich der „menschlichen Dimension“.

Der rege Austausch im Anschluss an ihren Impuls unterstrich das hohe Interesse an und die Wertschätzung der Anwesenden für die wichtige Arbeit der OSZE und die bleibend erforderliche politische und budgetäre Unterstützung, etwa für ZIF-Sekundierungen.