Kirgistan und Kasachstan: die ersten Wahlbeobachtungsmissionen des Jahres

Am kommenden Sonntag, den 10. Januar, finden in Kirgistan vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt, in Kasachstan wird das Parlament neu gewählt. Dazu hat das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODHIR) der OSZE zwei sogenannte Limited Election Observation Missions entsandt. Dies bedeutet, dass die beiden ersten Wahlbeobachtungseinsätze des Jahres 2021 ausschließlich aus Langzeitwahlbeobachterinnen und -beobachtern (LTO) bestehen, Kurzzeitwahlbeobachterinnen und -beobachter sind nicht vor Ort. Dies ist u.a. den aktuellen Einschränkungen aufgrund der Pandemie geschuldet.

Die LTO verfolgen als unabhängige Beobachterinnen und Beobachter in beiden Ländern den Wahlprozess, um Transparenz zu schaffen, internationale Standards nachzuverfolgen, etwaige Unregelmäßigkeiten offenzulegen und das öffentliche Vertrauen zu stärken. Das ZIF unterstützt die Missionen mit fünf deutschen Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter, zwei davon in Kirgistan und drei in Kasachstan. Bereits im Dezember, rund vier Wochen vor den Wahlen, reisten sie aus, um jeweils landesweit Kontakt mit Wahlbehörden und Parteien sowie den Kandidatinnen und Kandidaten aufzunehmen. Zu ihren Aufgaben gehört neben der Beobachtung der Wähler- und Kandidatenregistrierung ein genauer Blick darauf, wie der Wahlkampf geführt wurde und wie die Medienberichterstattung erfolgt. Koordiniert werden die Missionen vor Ort von je einem Core-Team, bestehend aus Expertinnen und Experten aus den Mitgliedstaaten der OSZE, sowie einer Missionsleitung.

Am Sonntag, dem Wahltag, begeben sich die LTO, die immer als binationale Zweier-Teams unterwegs sind, unangemeldet von Wahllokal zu Wahllokal, um die Abläufe und Vorkehrungen zu beobachten. Ihre Notizen tragen sie in eigens von ODIHR entwickelte Formulare ein, die dann von den Datenspezialistinnen und -spezialisten der Mission zusammengeführt und ausgewertet werden. Auf dieser Grundlage veröffentlicht ODIHR dann am Tag nach den Wahlen eine vorläufige Einschätzung, die oftmals in den Medien international rezipiert wird. Der Abschlussbericht ist wesentlich umfangreicher und liegt meist erst etwa zwei Monate nach der Wahl vor. Sowohl OSZE ODIHR als auch die EU entsenden zahlreiche Wahlbeobachtungsmissionen weltweit. Diese Missionen tragen zur politischen Stabilisierung vor allem in Post-Konflikt-Ländern bei und leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Krisenprävention. Erfahren Sie mehr zum Thema Wahlbeobachtung auf unserer Webseite.