Neue ZIF Policy zur Auswahl von Langzeit-Wahlbeobachter:innen

Dass die Arbeit der Langzeit-Wahlbeobachter:innen (LTO) nun nicht mehr als Ehrenamt gilt, sondern tariflich abgesichert ist, ist ein Meilenstein. Gleichzeitig ergreifen wir verstärkt Maßnahmen, unseren Pool an Wahlbeobachter:innen weiter zu heterogenisieren. Das Interesse an Wahlbeobachtungseinsätzen ist ungebrochen hoch – bei einer pandemiebedingt gesunkenen Zahl von Einsatzmöglichkeiten.

All diese Überlegungen sind in unsere neue Policy zur Auswahl und Entsendung von Langzeitwahlbeobachter:innen eingeflossen, in der u.a. die Regelaltersgrenze des TVÖD ein Kriterium wird. Zu dieser Policy, die seit Frühjahr 2022 schrittweise umgesetzt wird, haben wir nun ein erläuterndes Hintergrundpapier erstellt, in dem wir die Abwägungen transparent machen möchten. Diese Policy gilt ausschließlich für LTOs, die in Einsätze des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) sekundiert werden. Wir erhoffen uns, mithilfe dieser Policy auch den Anteil von Deutschen in den Core Teams der OSZE-Wahlbeobachtungsmissionen zu erhöhen. Unser Ziel ist, dem außenpolitischen Instrument Wahlbeobachtung noch mehr Gewicht zu verleihen.

Langzeitwahlbeobachter:innen sind in der Regel sechs bis acht Wochen in binationalen Teams rund um den Wahltag vor Ort, beobachten Wahlkampf, Wahlvorbereitung und Registrierung, treten in Kontakt mit Verantwortlichen und bereiten den Wahlbeobachtungstag vor. Mehr zum Thema Wahlbeobachtung erfahren Sie hier.