UN-Sondergesandter für Sudan Volker Perthes im Deutschen Bundestag
Welche Aussichten gibt es nach Wochen der Kämpfe in Sudan auf einen dauerhaften Waffenstillstand? In welchem Ausmaß kann die UN in dieser angespannten Situation Verhandlungsprozesse unterstützen und humanitäre Hilfe leisten? Und welche Maßnahmen kann Deutschland ergreifen, um die Arbeit der UN in Sudan zugunsten eines Endes der Gewalt und einer Verbesserung der Umstände für die Zivilbevölkerung ergreifen?
Diese und viele weitere wichtige Fragen rund um Ausbruch der Kämpfe seit Mitte April zwischen Sudanesischer Armee und den paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) standen im Zentrum des Parlamentarischen Frühstücks im Bundestag. Volker Perthes, UN-Sondergesandter für Sudan und Leiter der politischen Mission UNITAMS, berichtete Abgeordneten des Bundestages über die Lage vor Ort und die Vermittlungsversuche der UN und weiterer internationaler Akteure. Er stellte klar, dass es sich bei der gegenwärtigen Auseinandersetzung um einen Machtkampf zwischen Teilen der Elite, nicht jedoch um einen Bürgerkrieg handele.
Perthes skizzierte drei Prioritäten der UN in der gegenwärtigen Lage: Es gelte erstens, einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen. Zweitens müsse die internationale Gemeinschaft trotz widriger Umstände die humanitäre Hilfe fortzuführen und aufstocken, wo immer möglich. Zuletzt müsse nach dem erhofften Ende der Kampfhandlungen zügig zu einem politischen Prozess unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft zurückgekehrt werden.
Der Austausch stieß auf hohes Interesse aus dem Bundestag. Abgeordnete von fünf der sechs Fraktionen waren zugegen, darunter auch die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğus (SPD) und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Alexander Graf Lambsdorff (FDP) und Agnieszka Brugger (Grüne).
Das Briefing fand auf Initiative des ZIF statt. Unser Gastgeber im Deutschen Bundestag war MdB Ulrich Lechte, außenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion und geschätztes Mitglied im ZIF-Aufsichtsrat. Herzlichen Dank für die Zusammenarbeit!