Robuste Einsätze

Die UN definieren robustes Peacekeeping als „die Anwendung von Gewalt durch einen Friedenseinsatz, […] um das Mandat gegen Akteure zu verteidigen, deren Handlungen Zivilisten gefährden oder den Friedensprozess untergraben“. Die Entwicklung dieses Instruments war eine Konsequenz der negativen Erfahrungen der 1990er Jahre insbesondere in Bosnien und Herzegowina und Ruanda. Dort waren Missionen aufgrund von fehlender Ausrüstung und Rechtsgrundlage nicht in der Lage, die lokale Bevölkerung – und sich selbst – effektiv zu schützen. Die große Mehrheit der multidimensionalen Einsätze der UN hat heute derartige Mandate, die zivilen Missionen der OSZE und der EU sind jedoch nie, die militärischen der EU nur selten „robust“. Robuste Mandate erfordern eine Autorisierung durch den Sicherheitsrat nach Kapitel VII der UN-Charta.

Seit einigen Jahren gibt es eine Tendenz zu immer robusteren Mandaten in Einsatzgebieten, in denen gewaltsame Konflikte trotz Entsendung eines Friedenseinsatzes andauern. Die UN-Mission in der DR Kongo (MONUSCO) hat seit dem Jahr 2013 das Mandat, durch eine Interventions-Brigade (Force Intervention Brigade) bewaffnete Milizen zu „neutralisieren“. In Südsudan wurde von 2016 bis 2021 die Mission UNMISS um eine Regional Protection Force verstärkt. Diese sollte den Zugang zur Hauptstadt Juba sichern, den Flughafen und andere zentrale Einrichtungen schützen und Angriffe auf die Zivilbevölkerung, humanitäre Helfer sowie UN-Personal und Schutzzonen verhindern.

Spezial-Einsatzkräfte müssen aber nicht zwingend ein integraler Bestandteil eines UN-Einsatzes sein. So kooperierte die französische Opération Licorne eng mit der UN-Mission in Côte d’Ivoire (UNOCI) zum Schutz der Zivilbevölkerung und von UN-Personal. In der DR Kongo unterstützten in zwei Krisensituationen EU-Missionen die UN bei der Stabilisierung der Sicherheitslage (Opération Artemis in 2003 und EUFOR RD Congo in 2006). Die EU hat aber auch ohne eine UN-Präsenz Missionen mit robustem Mandat entsendet, z.B. nach Tschad und in die Zentralafrikanische Republik (EUFOR Tchad/RCA, 2008-09) und nach Bosnien und Herzegowina (EUFOR Althea, 2004-12).

Als robuste Interventionen kann man schließlich auch die Einsätze verschiedener afrikanischer Regionalorganisationen und Koalitionen beschreiben, die speziell zum Kampf gegen Terrorgruppen und Milizen mandatiert wurden. Beispiele sind die von der AU geführte ATMIS in Somalia, die Multinational Joint Task Force in der Region um den Tschadsee und die Eingreiftruppe der G5-Sahel-Staaten (FC-G5S).

Stand: 02.08.2023

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