Minenräumung und Rüstungskontrolle
Die mandatierten Aufgaben im Bereich der Minenräumung und dem Umgang mit Kampfmittelrückständen sind in den vergangenen Jahren stark gewachsen und um Aspekte von Rüstungskontrolle erweitert worden. Zum einen stehen nun auch andere explosive Kampfmittelrückstände sowie Waffen und Munition im Fokus. Zum anderen geht es nicht mehr nur um Räumung, sondern auch um das Erstellen technischer Gutachten, Aufklärung und den Aufbau lokaler Kapazitäten. Diese Erweiterung des Portfolios führt zu mehr Schnittstellen mit anderen Aufgaben (>Sicherheitssektorreform, >Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration, >Schutz der Zivilbevölkerung). In der UN ist der Minenaktionsdienst (UNMAS) federführend auch für die Umsetzung von Maßnahmen im Kontext von Friedenseinsätzen.
Die Räumung von Landminen beinhaltet die Kennzeichnung oder Räumung von gefährlichen Gebieten, wie in Südsudan (UNMISS). Diese Aktivitäten können wie auf Zypern (UNFICYP) eine vertrauensbildende Maßnahme sein, die Rückkehr von Binnenvertriebenen ermöglichen wie in Abyei (UNISFA) oder der Sicherung von Straßen zur zivilen Nutzung dienen. UNMAS widmet sich auch der Entwicklung von nationalen Kapazitäten und hat z.B. die somalische Polizei im Bereich der Bombenentschärfung ausgebildet.
Aufklärung betrifft die Stärkung der öffentlichen Wahrnehmung der Minengefahr unter der betroffenen Bevölkerung. In vielen Einsätzen wie in Abyei (UNISFA), der Westsahara (MINURSO) oder in den OSZE-Programmbüro in Duschanbe gehört auch die Fortbildung der Blauhelme und zivilen Mitarbeiter:innen selbst zu den Kernaufgaben von UNMAS.
Der Minenaktionsdienst UNMAS setzt entsprechende Maßnahmen im Kontext von UN-Friedenseinsätzen um, auch EU und OSZE unterstützen Projekte in dem Bereich. Beispiele:
- MINURSO (Westsahara)
- UNMISS (Südsudan)
© Mark Garten
Opferhilfe bezieht sich auf medizinische Unterstützung für Verletzte. Es geht aber auch um die Verbesserung beruflicher Perspektiven oder Reintegration von Überlebenden wie z.B. in der Westsahara (MINURSO).
Die Unterstützung bei der Vernichtung von Arsenalen und der Verwaltung von Waffen und Munition beinhaltet die Etablierung nationaler Standards sowie die Lagerung, den Transport und die Inspektion von Kampfmitteln. Ein weiterer Aspekt ist der Aufbau von Kapazitäten, wie etwa die der libyschen Luftwaffe im Umgang mit gefährlichen Chemikalien oder die der kongolesischen Polizei zur sachgerechten Aufbewahrung ihrer Waffen durch die UN. Diese Aufgaben prägen zunehmend die Arbeit von UNMAS und sind ebenso Teil des OSZE-Portfolios von Bosnien und Herzegowina, Duschanbe und Aschgabat.
Die EU und die OSZE unterstützen auch Projekte für Minenopfer, zur Entwicklung relevanter Technologien sowie zur Räumung von Landminen, z.B. in Tadschikistan oder in der Ukraine.
Stand: 17.08.2023