Schutz der Zivilbevölkerung

Im Rahmen der UN hat sich diese Mandatsaufgabe seit der Etablierung von UNAMSIL 1999 in Sierra Leone, der ersten Mission mit einem PoC-Mandat, zu einer Kernaufgabe von Friedenseinsätzen entwickelt. Sechs von 12 Blauhelm-Missionen im Jahr 2023 haben ein explizites PoC-Mandat und dürfen Gewalt zu seiner Umsetzung anwenden (>Robuste Einsätze). Beispiele sind die UN-Missionen in der DR Kongo (MONUSCO), die u.a. die Bevölkerung vor Übergriffen durch Rebellen schützen soll, und in Südsudan (UNMISS), die in einer eigens eingerichteten Schutzzone (Protection Site) innerhalb ihres Stützpunktes in Malakal zuletzt (Februar 2023) rund 37.000 Menschen physischen Schutz gewährte.

UN-Missionen verfügen mittlerweile in der Regel über eine missionsweite PoC-Strategie, die u.a. mögliche Gefährdungsszenarien entwickelt und angemessene Reaktionen bzw. Verantwortlichkeiten der Missionskomponenten beschreibt. Die UN definiert PoC dabei als ganzheitlichen Ansatz, in dem alle – militärische, polizeiliche und zivile – Komponenten zur Umsetzung des PoC-Mandats in drei Bereichen betragen (UN POC Policy):

(1) Schutz durch Dialog und Engagement (z.B. Unterstützung politischer Prozesse, Aufbau institutioneller Kapazitäten, Konfliktbearbeitung und Versöhnung),

(2) Bereitstellung von physischem Schutz (z.B. Abschreckung durch militärische Präsenz von Truppen, Patrouillen, Eingreifen bei akuter Gefährdung, offensive Operationen),

(3) Errichtung eines sicheren/geschützten Umfelds (z.B. Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung etwa durch Patrouillen in Flüchtlingslagern, polizeiliche Maßnahmen in deren Umfeld zum Schutz vor Gewalt, Schaffung eines sicheren Umfeldes für die Rückkehr von Flüchtlingen, Ausbildung von Sicherheitskräften, Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsarbeit).

In allen Bereichen sollen die Missionen präventiv handeln, was unter anderem ein funktionierendes System der Informationsgewinnung und Frühwarnung voraussetzt. Bei großflächigen, unwegsamen Einsatzgebieten, wie in der DR Kongo, in Südsudan oder der Zentralafrikanischen Republik ist dies eine große Herausforderung. Die oft zentrale Rolle und der Umfang der PoC-Mandate in Friedenseinsätzen haben die Erwartungen an den Schutz der UN-Truppen in den Einsatzländern erhöht und den Erfolgsdruck verstärkt.

Auch militärische Missionen der EU können mit PoC-Aufgaben beauftragt sein. So wurde EUFOR Artemis, die erste militärische Mission der EU, 2003 in den Nordosten der DR Kongo zur Stabilisierung der Sicherheitslage und zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe entsandt. Darüber hinaus tragen die besonderen politischen Missionen der UN (Special Political Missions), die zivilen Missionen der EU sowie die Präsenzen der OSZE mit ihren Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung bei, etwa in den Bereichen >Rechtsstaatlichkeit oder >Menschenrechte.

Stand: 02.08.2023

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