Versöhnung und Übergangsjustiz
Ziel von Übergangsjustiz ist es, begangenes Unrecht nach dem Ende gewaltsamer Konflikte konstruktiv aufzuarbeiten, anzuerkennen und zu ahnden, um das Vertrauen der Menschen in die Schutz- und Ordnungsfunktion des Staates wiederherzustellen, Misstrauen zwischen gesellschaftlichen Gruppen zu überwinden und den Übergang zu einer friedlichen Gesellschaftsordnung zu ermöglichen.
Das Konzept der Übergangsjustiz beruht auf Wahrheit (truth), Strafgerichtsbarkeit (justice), Wiedergutmachung (reparation) und der Garantie der Nichtwiederholung (guarantee of non-recurrence). Zum Einsatz kommen juristische und nicht-juristische Instrumente, zum Beispiel nationale und internationale Wahrheitskommissionen, nationale, internationale und hybride Tribunale, Reparationen, Amtsenthebungen belasteter Personen (Lustration) sowie die Reform staatlicher Institutionen wie Polizei, Militär und Justiz.
Transitional-Justice-Prozesse können im Ergebnis die Versöhnung zwischen Personen, gesellschaftlichen Gruppen sowie dem Staat und seinen Bürgern fördern. Versöhnungsarbeit ist jedoch auch ein eigenes Aufgabenfeld, zu dem explizite Maßnahmen wie Trauma-Bewältigung oder Mediation auf lokaler Ebene gehören.
Die führende Rolle in diesem Feld hat im UN-System das Hochkommissariat für Menschenrechte, Friedenseinsätze übernehmen jedoch wichtige Aufgaben, z.B.
- MINUSCA in der Zentralafrikanischen Republik
- EULEX im Kosovo
- OSZE Präsenz in Albanien
© Chichi Onyekanne/Unsplash
Im UN-System kommt dem Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) eine führende Rolle im Bereich Übergangsjustiz und Versöhnung zu. Missionen der UN, EU und OSZE übernehmen mit ihren Mandaten insbesondere in den Bereichen > Menschenrechte, >Rechtsstaatlichkeit sowie >Sicherheitssektorreform wichtige Aufgaben. In Kosovo zum Beispiel führte die EU-Mission EULEX von 2008-2018 Ermittlungen zu Kriegsverbrechen, und die OSZE fördert mit ihren Präsenzen auf dem Balkan unter anderem die Entwicklung rechtsstaatlicher Institutionen.
Die UN-Mission in der Zentralafrikanischen Republik (MINUSCA) dokumentierte gemeinsam mit OHCHR und dem UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) zwischen 2003 und 2015 begangene schwere Menschenrechtsverletzungen und trug seit 2015 zur Entwicklung des Special Criminal Court bei, der Ende Oktober 2022 seinen ersten Prozess abschloss. In Mali unterstützte MINUSMA die von UN-Generalsekretär Guterres eingesetzte International Commission of Inquiry, die von 2012-2018 begangene schwere Menschenrechtsverletzungen untersuchte, und hatte zudem den Auftrag, die 2014 eingerichtete Truth, Justice and Reconciliation Commission zu fördern. Im April 2022 wurde die 2014 etablierte EU Advisory Mission for Civilian Security Sector Reform in Ukraine (EUAM Ukraine) damit beauftragt, die ukrainische Regierung bei der Untersuchung und Verfolgung internationaler Verbrechen im Zusammenhang mit dem im Februar 2022 begonnenen russischen Angriffskrieg zu unterstützen.
Stand: 02.08.2023