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Was ist ein Friedenseinsatz?

Es gibt keinen „typischen“ Friedenseinsatz. Die Missionen der verschiedenen internationalen Organisationen unterscheiden sich in Größe und Aufgaben: Die eine umfasst ein Büro im Einsatzland, eine andere ist so groß wie eine Kleinstadt und verfügt über Dutzende von Standorten.

Definition Friedenseinsatz

Völkerrecht und Politikwissenschaft kennen keine eindeutige Definition des Begriffs „Friedenseinsatz“. Auch in der Praxis zeigen sich Unterschiede.

Es gibt aber Kriterien, die Friedenseinsätze meistens erfüllen. Dementsprechend verstehen wir darunter:

  • eine bilateral oder multilateral in ein Land/eine Region entsandte Institution (Mission, Feldbüro, Sondergesandte u.a.),
  • die in der Regel mit Einverständnis des Einsatzlandes,
  • oft infolge eines Friedensabkommens oder einer Vereinbarung zur Konfliktbearbeitung,
  • ein Mandat erhalten hat, geeignete Maßnahmen durchzuführen
  • um Krisen zu entschärfen, Gewaltkonflikte zu beenden und Frieden langfristig abzusichern.

Ein Friedenseinsatz kann vor, während und nach der „heißen Phase“ eines Konfliktes entsandt werden.

©ZIF/Infografik Pro GmbH

Die Entwicklung von Friedenseinsätzen

Ausgangspunkt der Entwicklung der Friedenseinsätze waren die sogenannten „Peacekeeping-Einsätze“ der Vereinten Nationen. Die ersten dieser Missionen wurden in den späten 1940er Jahren entsandt und bestanden aus unbewaffneten Militärbeobachter:innen und leicht bewaffneten Truppen („Blauhelme“) mit der Aufgabe der Sicherung eines Waffenstillstandes. In der UN-Charta war dieses Instrument der Friedenssicherung allerdings nicht vorgesehen, sondern es entstand aus praktischer Notwendigkeit. Seit Ende des Kalten Krieges hat sich das Instrument stark verändert. Friedenseinsätze zielen heute nicht mehr nur auf das „Einfrieren“ eines Konfliktes, sondern auf eine Bearbeitung der grundlegenden Konfliktursachen ab – auch wenn das in der Praxis nicht immer gelingt. Die Veränderungen führten zu:

  • einem stark gewachsenen Kreis von Akteuren: neben der UN auch EU, OSZE, NATO, AU und Staatengruppen (sogenannte „Koalitionen der Willigen“);
  • der zusätzlichen Entsendung von polizeilichem und zivilem Personal neben militärischem Personal;
  • einem wesentlich breiteren („multidimensionalen“) Aufgabenspektrum;
  • der Nachfrage nach stärker spezialisiertem Personal;
  • der Erlaubnis, zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Verteidigung des Mandates militärische Mittel einzusetzen (ein sogenannter „robuster“ Einsatz).
©UN MONUSCO/Sylvain Liechti_DRC

Generationen der Friedenseinsätze

1. Generation: Traditionelle Einsätze (ab 1948)

Personal: unbewaffnete Militärbeobachter:innen oder leicht bewaffnete Truppen
  • Statische Überwachung von Friedens- und Waffenstillstandsabkommen
  • Bildung einer Pufferzone zwischen den Konfliktparteien

2. Generation: Multidimensionale Einsätze (ab Ende der 1980er)

Personal: Militär, Polizei, Zivilpersonal
  • Etablierung einer vorübergehenden Sicherheitspräsenz
  • Gleichzeitige Bearbeitung der Konfliktursachen

3. Generation: Robuste Einsätze (ab Anfang der 1990er)

Personal: Militär, Polizei, Zivilpersonal
  • Aufgaben wie 2. Generation
  • Zusätzlich die Erlaubnis zur Anwendung von Gewalt zur Verteidigung des Mandats

4. Generation: (Mitte der 1990er bis heute)

Personal: Militär, Polizei, Zivilpersonal
  • Aufgaben wie 3. Generation
  • Zusätzlich zeitweise Übernahme staatlicher Aufgaben in Einzelfällen wie Kosovo und Osttimor
©ZIF, Sebastian Frowein

Wie entsteht ein Friedenseinsatz?

Verschiedene Elemente müssen zusammenkommen, damit ein Friedenseinsatz entsteht. Dieser Prozess kann unterschiedlich ablaufen. Die folgenden Schritte sind jedoch in der Regel erforderlich, bevor ein Einsatz entsandt werden kann.

Auslöser
Einladung an eine internationale Organisation durch das Gastland
Planung
Festlegen der Größe, Zusammensetzung und Aufgaben der Mission
Verabschiedung des Mandats
Entsendung eines Friedenseinsatzes
Entsendung
Verlegung von Missionspersonal und Material

Auslöser

An erster Stelle steht eine Einladung an eine internationale Organisation durch das Gastland oder die Konfliktparteien. Auch in Friedensabkommen ist häufig bereits eine Rolle für internationale oder regionale Organisationen vorgesehen. Es kann jedoch auch die Befassung des UN-Sicherheitsrates mit einem Konflikt Auslöser für die weitere Planung eines Friedenseinsatzes sein.

Planung

Als nächstes werden die Größe, Zusammensetzung und Aufgaben der Mission festgelegt. Dies erfolgt in enger Abstimmung zwischen:

  • den Konfliktparteien, von deren grundsätzlicher Zustimmung der Erfolg der Mission abhängt;
  • den Mitgliedsstaaten der jeweiligen Organisation, die die entstehenden personellen und finanziellen Lasten tragen müssen;
  • Fachleuten in den Hauptquartieren der Organisation, die jahrelange Erfahrung in der Planung und Durchführung solcher Einsätze haben;
  • manchmal auch anderen internationalen Organisationen, die besonderes Interesse an dem Konflikt haben.

Verabschiedung des Mandats

Das höchste Organ der Organisation – zum Beispiel der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder der Rat der Europäischen Union – beschließt daraufhin die Entsendung eines Friedenseinsatzes und erlässt sein Mandat, den offiziellen Auftrag, der für die weitere Umsetzung bindend ist. „Robuste Einsätze“, also Einsätze mit Befugnis zur Gewaltanwendung, müssen vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatiert werden, auch wenn sie von einer anderen internationalen Organisation durchgeführt werden.

Entsendung

Schließlich erfolgen die Verlegung von Missionspersonal und Material – von Büroausstattung bis zu Hubschraubern - ins Einsatzland und der Aufbau einsatzrelevanter Infrastruktur vor Ort. Je nach den Verhältnissen vor Ort kann dieser logistisch anspruchsvolle Prozess mehrere Monate dauern.

Akteure und typische Formate von Friedenseinsätzen

 

UN

  • „Blauhelm-Einsätze“: umfangreiche , multidimensionale Missionen mit starker militärischer Komponente, bis zu 20.000 Personen
  • Politische Missionen: rein zivil, meist mit Beratungsfunktionen, bis mehrere Hundert Personen

 

EU

  • Militärische Trainingsmissionen zur Unterstützung der Streitkräfte des Einsatzlandes, bis zu 700 Personen
  • Zivile Missionen zur Beratung und Stärkung lokaler Kapazitäten, oft im zivilen Sicherheitssektor (Polizei, Grenzschutz, Zoll), bis zu 300 Personen pro Mission

 

OSZE

  • Alle OSZE-Missionen sind rein zivil, die Personalstärke liegt meist bei unter 30, Einsatzgebiete sind vor allem der Balkan und Zentralasien

 

NATO

  • Nach dem Ende der Mission in Afghanistan 2021 ein langjähriger, rein militärischer Friedenseinsatz mit mehreren tausend Personen (Kosovo) sowie ein kleinerer Friedenseinsatz mit Mandat im Bereich Kapazitätsaufbau und Training (Irak)

Was sind typische Aufgaben von Friedenseinsätzen?

Moderne Friedenseinsätze arbeiten in ganz unterschiedlichen Themenfeldern. Insbesondere die großen multidimensionalen UN-Missionen haben meist eine Vielzahl an mandatierten Aufgaben, kleinere EU- oder OSZE-Einsätze sind dagegen in der Regel enger fokussiert. Personal in Friedenseinsätzen arbeitet in Bereichen wie:

Ausgewählte Mandatsaufgaben

Schutz der Zivilbevölkerung

Menschenrechte

Polizei

Institutionenaufbau und Regierungsführung

Beobachtung und Verifikation

Frauen, Frieden und Sicherheit

©EUMM Georgien

Eine ausführliche Darstellung von 25 gängigen Mandatsaufgaben finden Sie unter

Missions & Mandates

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