Akteure in Friedenseinsätzen

Vereinte Nationen

Mit rund 85.000 Frauen und Männern in ihren 12 Friedenseinsätzen und 13 politischen Missionen (Ende 2023) sind die UN im Bereich Friedenseinsätze der bei weitem wichtigste internationale Akteur. Absehbar ist für das Jahr 2024 eine erhebliche Reduzierung der Personalzahlen, weil die Mandate der UN-Missionen in Mali und Sudan im Dezember 2023 endeten und die UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo abgebaut wird. Seit 1948 haben über eine Million Menschen in UN-Missionen gedient, 4.300 haben dabei ihr Leben verloren.

UN-Einsätze sind je nach Mandat mit militärischem, polizeilichem und zivilem Personal ausgestattet. In den meisten Einsätzen arbeiten alle drei Komponenten Hand in Hand. Sie engagieren sich beim Schutz der Zivilbevölkerung vor gewalttätigen Konflikten, bei der Vermeidung von Konflikten, der Überwachung von Waffenstillständen, dem Aufbau von Rechtstaatlichkeit und Institutionen des Sicherheitssektors, bei der Förderung der Menschenrechte und der gleichberechtigten Beteiligung von Frauen.

Die finanziellen Kapazitäten werden hierbei von den mehr als 190 Mitgliedstaaten der UN bereitgestellt, UN-Truppen müssen von Mitgliedstaaten gestellt werden. Die Verantwortung liegt innerhalb des Sekretariats der UN für die Peacekeeping-Einsätze beim Department of Peace Operations (DPO), bei den politischen Missionen üblicherweise beim Department of Political and Peacebuilding Affairs (DPPA).

Europäische Union

Die Europäische Union übernimmt seit 2001 im Rahmen ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) Verantwortung in der internationalen Krisenprävention, Krisenbewältigung und Krisennachsorge. Den Missionen der GSVP stehen zivile, polizeiliche und militärische Instrumente zur Verfügung. Seit 2003 hat die EU 37 Missionen im Rahmen der GSVP entsandt. Die GSVP unterliegt der Leitung des Hohen Vertreters der EU, zur Zeit Josep Borrell. Er wird vom Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), dem diplomatischen Dienst der EU, unterstützt.

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die größte regionale Sicherheitsorganisation der Nordhalbkugel - "von Vancouver bis Wladiwostok". Ihre 57 Teilnehmerstaaten sind gleichberechtigt und treffen alle Entscheidungen im Konsens. Ihre Aktivitäten konzentrieren sich auf Vertrauensbildung, Abrüstung, Konfliktprävention und -management. Zudem setzt sie sich für die Stärkung von Menschenrechten und demokratischen Standards in ihren Mitgliedsländern ein. Die OSZE verfolgt einen umfassenden Sicherheitsansatz, der eine politisch-militärische, eine wirtschaftlich-ökologische und eine menschliche Dimension umfasst. Friedenseinsätze sind bereits im Mandat der OSZE von 1992 angelegt. Ein weiterer Fokus der Organisation liegt auf Wahlbeobachtungen.

Nordatlantikpakt-Organisation

Die NATO ist ein politisches und militärisches Bündnis. Es hat 32 Mitgliedsstaaten in Europa und Nordamerika, die ihre sicherheits- und verteidigungspolitischen Ziele gemeinschaftlich verfolgen. Im Falle eines Angriffs auf einen Mitgliedsstaat sind alle anderen verpflichtet, ihm Hilfe zu leisten. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich das Aufgabenspektrum der NATO erweitert. Zur Verhütung und Eindämmung von Krisen sowie zur Stabilisierung von Ländern und Regionen entsendet die NATO Soldatinnen und Soldaten sowie in geringerem Umfang zivile Expertinnen und Experten in „out-of-area“-Einsätze. Weitere Informationen zur NATO finden Sie hier.

Afrikanische Union

Alle 55 Staaten auf dem afrikanischen Kontinent sind Mitglied der Afrikanischen Union (AU). Sie wurde 2002 als Nachfolgeorganisation der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) gegründet. Wie die EU hat sie ein sehr breites Aufgabenspektrum. Der Friedens- und Sicherheitsrat (Peace and Security Council, PSC) der AU ist das ständige Entscheidungsorgan für Prävention, Management und Lösung von Konflikten. Es ist der wichtigste Pfeiler der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA), die den Rahmen für die Förderung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in Afrika bildet. 

Der Europarat

Der Europarat ist eine 46 Staaten umfassende Organisation mit Sitz in Straßburg, die sich für den Schutz der Menschenrechte, Förderung der Demokratie und Stärkung der Rechtstaatlichkeit einsetzt. Der Europarat überwacht die Entwicklungen der Mitgliedsstaaten in diesen Feldern und entwickelt Empfehlungen. So arbeiten Expertinnen und Experten des Europarats beispielsweise zu den Themen Schutz nationaler Minderheiten und Bekämpfung von Korruption und Menschenhandel.

• Die meisten zivilen deutschen, vom ZIF sekundierten Expert:innen arbeiten derzeit für die EU Advisory Mission EUAM in der Ukraine sowie das OSZE-Sekretariat in Wien (Stand: Januar 2024).
• Der deutsche Beitrag zum aktuellen UN-Peacekeeping-Budget beläuft sich auf annähernd 385 Millionen Dollar. Damit stellt Deutschland einen Anteil von um 6% am gesamten UN Peacekeeping-Budget in Höhe von rund 6,4 Milliarden Dollar und ist viertgrößter Beitragszahler.
• Deutschland ist zweitgrößter Beitragszahler (11%) an die OSZE (Stand: 2023).
• Deutschlands erster Beitrag zu einem Friedenseinsatz war 1989/1990 die Beteiligung von 50 Angehörigen der Bundespolizei (damals Bundesgrenzschutz) an der UN Transition Assistance Group (UNTAG) in Namibia.

Stand: 29. Januar 2024