Bekämpfung von Desinformation

In den internationalen Organisationen hat das Bewusstsein für die negativen Folgen von Desinformation im Umfeld ihrer Friedenseinsätze in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Als Zielscheibe von Desinformation müssen sich Friedenseinsätze vor Angriffen auf die Mission und ihr Personal schützen und diese abwehren, um Schäden (z.B. Verlust an Vertrauen oder Legitimität) vorzubeugen bzw. diese ggf. zu minimieren. Als Akteur im Einsatzland können sie Teil der Lösung sein, indem sie Desinformation, welche die Mandatsumsetzung (z.B. Unterstützung von Wahlen und Friedensprozessen) beeinträchtigt und die Sicherheitssituation im Konfliktgebiet destabilisiert, in Akutlagen bekämpfen und durch Ursachenbearbeitung vorbeugen.

Im Wesentlichen gibt es für Friedenseinsätze vier Handlungsbereiche, um Desinformation zu begegnen. Es geht um

  1. Situational Awareness: die Bedrohung im Informationsraum frühzeitig zu erkennen,
  2. Response: effiziente Strukturen strategischer Kommunikation zu etablieren,
  3. Resilience: die Resilienz von Einsätzen und Einsatzländern gegen Desinformation zu stärken sowie
  4. Cooperation: geeignete Kooperationen mit nationalen und internationalen Partnern aufzubauen.
     

Entsprechende Aufgaben werden zunehmend in die Mandate von Friedenseinsätzen aufgenommen. So ist MONUSCO in der Demokratischen Republik Kongo im Rahmen ihres PoC-Mandates beauftragt, Misinformation, Desinformation und Hate Speech zu begegnen, wozu die Mission unter anderem Social Media-Analyse durchführt. In die Mandate der großen multilateralen Missionen MINUSCA in der Zentralafrikanischen Republik und UNMISS in Südsudan wurden Aufträge integriert, die Beobachtungskapazitäten zu verstärken, Desinformation abzuwehren und über Kampagnen gegen die Einsätze zu berichten. UNMISS in Südsudan gründete eine WhatsApp-Gruppe mit 500 Meinungsführer:innen, um ihre Einschätzung der Leistung der Mission abzufragen und dann darauf zu reagieren sowie um die Bevölkerung über die Aufgaben von UNMISS zu informieren.

Die Bekämpfung von Desinformation wird zunehmend wichtiger für Friedenseinsätzen. Aspekte sind bereits in Mandate integriert, etwa in:

  • MONUSCO (Demokratische Republik Kongo)
  • EUPM Moldova (Republik Moldau)
©Pixabay/Gerd Altmann

Auch die OSZE trägt mit ihren Aktivitäten im Bereich Medien (Förderung des Medienpluralismus und der Informationskompetenz der (Zivil-)Gesellschaft) zur Stärkung der Resilienz von Gesellschaften gegen Desinformation bei. Um unabhängigen Journalismus in Nordmazedonien zu stärken, unterstützt die OSZE-Mission in Skopje z.B. die größte Nachrichtenagentur des Landes. Die EU hat mit ihrer EU Partnership Mission in Moldova (EUPM Moldova) 2023 die erste Mission etabliert, die sich umfänglicher mit Desinformation befasst. Sie soll die Resilienz des moldawischen Sicherheitssektors im Bereich hybride Gefahren stärken, wozu explizit die Bekämpfung von FIMI (Foreign Information Manipulation and Interference) gehört. Aufgaben in dem Bereich sind die Entwicklung von Strategien, der Kapazitätsaufbau für Frühwarnung und die Unterstützung bei der Implementierung entsprechender Lösungen.

Stand: 31.07.2023

 

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