Missionsleiter der EUAM Ukraine zu Gast im ZIF und im Bundestag

Am 12. November 2024 hieß das ZIF den Missionsleiter der EU Advisory Mission (EUAM) Ukraine, den dänischen Diplomaten Rolf Holmboe, für einen eintägigen Austausch in Berlin willkommen. Mit dem Auswärtigen Amt, den ZIF-Teams für Human Resources und Sicherheit sowie der Geschäftsführung des ZIF fanden umfassende Gespräche und Diskussionsrunden zu zentralen Themen der EUAM statt.

Start im Bundestag: Parlamentarisches Frühstück

Der Tag begann mit einem Parlamentarischen Frühstück im Deutschen Bundestag. Auf Einladung des ZIF in Zusammenarbeit mit dem Abgeordneten Roderich Kiesewetter trafen sich Vertreter:innen von vier Bundestagsfraktionen zu einem Gespräch über die Lage in der Ukraine und die Arbeit der EUAM. Die Gespräche zeigten, dass in den Fraktionen der ehemaligen Ampel-Koalition und in der größten Oppositionspartei große Einigkeit über die generelle Unterstützung der Ukraine besteht.

Austausch im ZIF

Im Anschluss fand eine Diskussionsrunde der Formatreihe „ZIF Xchange Spaces“ zum Thema „Supporting Reforms during War: An Update on EUAM Ukraine“ statt. Neben Rolf Holmboe beteiligten sich Julia Friedrich vom Global Public Policy Institute (GPPi), die bis vor kurzem selbst vom ZIF zur EUAM entsandt war, und Dr. Wilfried Jilge, Experte für die Ukraine, derzeit im Auswärtigen Amt tätig.

Einblicke aus den Gesprächen

Im Dialog mit dem Missionsleiter wurden unter anderem operative Herausforderungen und die aktuelle Lage in den besetzten Gebieten sowie an der Front diskutiert. Darüber hinaus ging es um die Rolle des Westens, auch im Kontext der jüngsten politischen Entwicklungen in den USA und Deutschland.

Holmboe betonte, dass durch die enge Koordination zwischen der EUAM und der EU-Kommission die Hilfe für die Ukraine gezielter und effektiver gestaltet werden könnte, was die Reformbereitschaft in dem Land weiter stärken würde – und das selbst unter den herausfordernden Bedingungen eines andauernden Krieges. An der Front bleibe die Lage zwar angespannt, doch gilt sie als nicht aussichtslos, sofern die westliche Unterstützung fortgeführt werde. Mit Nordkoreas Einfluss wachse außerdem die internationale Dimension des Konflikts und weite ihn bis in den indo-pazifischen Raum aus, was zwar zusätzliche Risiken, aber auch neue strategische Chancen mit sich bringe.

Über die Mission

Die EUAM wurde 2014 mit dem Ziel gegründet, die Ukraine bei der Reform ihres zivilen Sicherheitssektors zu unterstützen. Das Mandat der Mission umfasst die Unterstützung von Polizei, Justiz, Staatsanwaltschaft, Parlament sowie dem Staatlichen Sicherheitsdienst der Ukraine. Deutschland leistet einen maßgeblichen Beitrag zur Mission und stellt aktuell 14 Expert:innen, die über das ZIF zur EUAM entsandt sind. Nach der vorübergehenden Evakuierung im Februar 2022 nahm die Mission im Herbst desselben Jahres ihre Arbeit in Lwiw und Kyiw wieder auf.