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Missionsleiter der EU-Mission in Armenien zu Besuch in Berlin

Kaukasus
Armenien
EU
| ZIF-Meldung
© ZIF

Seit Februar 2023 ist Dr. Markus Ritter Head of Mission der EUMA. Mitte Juni reiste er nach Berlin, um neben Terminen im Kanzleramt, Innenministerium und Auswärtigem Amt drei Veranstaltungen wahrzunehmen.

Bei einem internen Briefing im ZIF schilderte Dr. Ritter den aktuellen Arbeitskontext für das Missionspersonal in Armenien, und berichtete über die Aufbauphase der Mission sowie aktuelle Entwicklungen. ZIF sekundiert aktuell sieben Expert:innen zu EUMA, hinzu kommen 20 deutsche Polizist:innen – der mit Abstand größte Beitrag eines Mitgliedsstaates. EUMA soll bis zur neu mandatierten Grenze von über 200 Mitarbeitenden innerhalb dieses Jahres wachsen. Darüber hinaus waren die Sicherheit im Einsatz, missionsspezifische Anforderungen an das Einsatzpersonal, mögliche Trainingsmaßnahmen vor Ort sowie die Zusammenarbeit mit der "Einsatzzentrale" CPCC in Brüssel zentrale Gesprächsthemen.

Im Bundestag organisierte das ZIF zusammen mit der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe ein Gespräch mit sieben Abgeordneten und deren Mitarbeiter:innen. Unter dem Vorsitz der Abgeordneten Tabea Rößner, wurden nicht nur die Mission, sondern auch die geopolitischen Entwicklungen in der Region besprochen.

Zusammen mit dem European Center of Excellence for Civilian Crisis Management führte das ZIF eine Veranstaltung mit Markus Ritter und knapp 40 Teilnehmenden von Think Tanks, Stiftungen, Ministerien und Medien durch.

Die wichtigsten Erkenntnisse aus diesen Gesprächen und Veranstaltungen:

  • Nach einer anspruchsvollen Aufbauzeit konnte sich die EUMA als wichtiger Teil des europäischen Engagements für Frieden und Sicherheit im Südkaukasus etablieren. Mittlerweile sind mehr als 3.000 Patrouillen entlang der Grenze zu Aserbaidschan gefahren worden.
  • Die Sichtbarkeit der Mission ist hoch, sowohl in Armenien als auch in den europäischen Mitgliedsstaaten. EUMA bekommt viele hochrangige Besucher:innen, und kann auf diese Art die Aufmerksamkeit für den Konflikt stärken.
  • Desinformation ist auch bei EUMA eine große Herausforderung, es vergeht keine Woche ohne entsprechende Angriffe über soziale Medien.
  • Zivile Einsätze wie EUMA wirken, brauchen aber noch bessere Unterstützung aus Brüssel – vor allem eine Stärkung und bessere Ausstattung des operativen Hauptquartiers für zivile Missionen.

Die EU-Mission in Armenien (EUMA) wurde durch den Beschluss des Rates für Auswärtige Angelegenheiten der EU vom 20. Februar 2023 eingerichtet. Die Mission hat ein zweijähriges Mandat und wird bis zu 209 Personen umfassen, darunter 165 internationale und 44 lokale Mitarbeiter:innen.