ZIF würdigte deutsche Wahlbeobachter:innen – Staatsministerin Dr. Anna Lührmann hielt Festrede

Am 20. November 2024 beging das ZIF den „Wahlbeobachtungstag“ und lud die hiesige Wahlbeobachtungscommunity zu Workshops und Austausch in das Tagungswerk in Berlin ein. Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt sowie ZIF-Aufsichtsratsvorsitzende, hielt die Laudatio. Im Superwahljahr 2024 hat das ZIF bereits über 340 Wahlbeobachter:innen in Missionen des Büros für Menschenrechte und demokratische Institutionen (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie der Europäischen Union (EU) entsandt.

Im Fokus der Podiumsdiskussionen und den angebotenen Workshops stand der Austausch zu Einsatzerfahrungen und aktuellen Trends im Feld. Professionelle und transparente Wahlbeobachtung steht beispielsweise immer häufiger sogenannter „Fake Observation“, also politisch motivierter Wahlbeobachtung gegenüber, die Wahlbeobachtung insgesamt zu unterminieren droht. Auch an Themen wie der Beobachtung von Wahlkampf auf Social Media, Desinformation oder Anbahnungsversuchen mit nachrichtendienstlichem Hintergrund auf Missionen wurde gemeinsam gearbeitet.

Staatsministerin dankte den Teilnehmer:innen für ihren Einsatz

Staatsministerin Dr. Anna Lührmann, die selbst Einsatzerfahrung als Wahlbeobachterin hat, dankte den Teilnehmer:innen für ihren Einsatz im Sinne der Demokratie. In ihrer Laudatio sprach sie von zunehmender Polarisierung in Wahlkämpfen, auch über die Integrität des Wahlprozesses selbst und von der Notwendigkeit das Instrument der Wahlbeobachtung stets den internationalen Entwicklungen anzupassen. Einflussnahme auf Wahlen fände in der Regel schon lange vorher statt, etwa durch strukturelle Benachteiligung Oppositioneller oder der Zivilgesellschaft während des Wahlkampfs. Außerdem stellte sie den besonderen Wert der Missionsberichte nach Wahlbeobachtungen heraus, die zum Beispiel bei EU-Beitrittsgesprächen immer wieder herangezogen würden.