ZIF auf Missionsbesuch im Kosovo

Vom 14. bis 18. Juli 2024 reisten Françoise Donner, Senior HR Desk Officer EU im Team Human Resources und Dr. Andreas Wittkowsky, Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Team Policy, Partnerships & Innovation in einer gemeinsamen Delegation mit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Internationale Polizeimissionen" (AG IPM) in den Kosovo. Im Fokus stand der Austausch mit dem deutschen Personal in der europäischen Rechtsstaatsmission EULEX und der OSZE-Mission in Kosovo.

„Kosovo ist für die Sicherung des Friedens auf dem Westbalkan zentral. Die Gespräche vor Ort haben bestätigt, dass das internationale Engagement sinnvoll und auch weiterhin nötig ist. Die Bundespolizei und das ZIF leisten mit ihren Sekundierten einen wichtigen Beitrag dazu“, betonte Dr. Andreas Wittkowsky.

Durch ein Kontingenttreffen mit den deutschen Sekundierten, Einzelgespräche und Briefings an den EULEX-Standorten Pristina und Mitrovica erhielten unsere Kolleg:innen tiefgreifende Einblicke in die Arbeit der Missionen und die praktischen Herausforderungen im Einsatz. Derzeit sekundiert das ZIF fünf zivile Expert:innen zu EULEX Kosovo und drei Expert:innen zur OSZE-Mission, darunter die stellvertretende Missionsleiterin Cornelia Taylor.

Die EU Rule of Law Mission in Kosovo (EULEX) wurde 2008 als größter ziviler Einsatz der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU mandatiert. Ihre Aufgabe ist es, die Rechtsstaatlichkeit im Kosovo zu unterstützen, um deren Effektivität, Nachhaltigkeit und Mehrstaatlichkeit zu stärken und internationale Menschenrechtsstandards einzuhalten. Das aktuelle Mandat bis zum 14. Juni 2025 umfasst Monitoring-, Mentoring- und Beratungsaufgaben mit begrenzten exekutiven Funktionen. EULEX beobachtet strafrechtliche Verfahren, berät die Polizei (auch im Norden Kosovos), unterstützt Justizvollzugsdienst, internationale Polizeikooperation und die Identifizierung von Opfern des Kosovo-Konflikts.

Die OSZE-Mission in Kosovo ist aktuell der größte Feldeinsatz der OSZE. Sie fördert die Menschenrechte, Medienfreiheit und Demokratisierung und hilft den kosovarischen Institutionen, relevante Gesetze und Politiken zu verbessern. Zudem bietet sie fortgeschrittene Polizeiausbildung an und stärkt die Teilnahme junger Menschen am politischen Leben.