Wahlbeobachtung mit dem ZIF – Rückschau und Ausblick

EU OSZE/ODIHR

31.01.2024 | ZIF-Meldung

Start für das „Super-Wahljahr“ 2024: im Januar fanden bereits Wahlen in Bangladesch, Taiwan und Finnland statt. Im Februar folgen unter anderem Aserbaidschan, Indonesien, Pakistan, Senegal und Belarus; später im Jahr dann auch Russland, Iran, Ukraine, Südkorea, Südafrika, Tunesien, Sri Lanka, Nordmazedonien, Mexiko, Indien, Österreich, Bosnien und Herzegowina, Tschad, Georgien, Ghana, Venezuela, Südsudan, Großbritannien und die USA. Zählt man die Bevölkerung aller Wahl-Länder zusammen, kommt man auf mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung – wobei davon altersbedingt nicht alle das Wahlrecht haben.

Wahlen sind wichtiger Baustein für demokratische Legitimierung. Um deren Transparenz und Konformität entsprechend der jeweiligen Landes-Gesetzgebung zu überprüfen, entsenden internationale Organisationen sogenannte Wahlbeobachtungsmissionen. Zu den bekanntesten und renommiertesten internationalen Organisationen in diesem Feld gehören die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie die EU. Sie haben langjährig entwickelte Instrumentenkästen und Methodologien für die Beobachtung, ihr Personal stellen die jeweiligen Mitglied- oder Teilnahmestaaten. Deutschland ist seit jeher besonders stark engagiert im Bereich Wahlbeobachtung und stellt regelmäßig 10 bis 15% des Personals von OSZE-Wahlbeobachtungsorganisationen (die von deren Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, ODIHR, mit Sitz in Warschau, organisiert und ausgewertet werden).

Mandat des ZIF ist, im Auftrag der Bundesregierung, deutsche Wahlbeobachter:innen anzuwerben, auszuwählen, auszubilden und in die Einsätze zu begleiten. Jährlich trainieren wir etwa 30 und entsenden durchschnittlich um die 300 Wahlbeobachter:innen.

Im Jahr 2023 waren genau 311 Wahlbeobachter:innen bei uns zeitweise unter Vertrag, davon 155 Frauen. 270 von ihnen waren in einem Kurzzeit-Wahlbeobachtungseinsatz von etwa einer Woche rund um den Wahltag, 41 als Langzeitwahlbeobachter:innen bis zu acht Wochen im Land. Die aus deutscher Sicht personell stärkste Mission war die Beobachtung in der Türkei in zwei Wahlgängen.

„Mich freut auch, dass zudem erstmals 14 deutsche Expert:innen in Core Teams der Missionen gearbeitet haben – ein neuer Höchststand“, sagt Rebecca Meier, die im ZIF das Themenfeld betreut. „Das zeigt, dass auch unter Wahlbeobachter:innen eine schrittweise Qualifizierung erfolgreich sein kann – und Wahlbeobachtung nicht mehr nur Ehrenamt mit Aufwandsentschädigung, sondern ein valides Berufsfeld im Bereich Demokratisierung darstellt.“

„Wir haben eine sehr aktive, engagierte und interessierte Community im Bereich Wahlbeobachtung“, so Meier weiter. „Viele sind auch als Wahlhelfende aktiv, weil sie wissen, dass das Wahlrecht ein wichtiges demokratisches Gut ist. Wir im ZIF blicken mit Spannung auf das Wahljahr 2024 – auch angesichts der ersten Absagen von Wahlbeobachtungen wie in Belarus oder Russland.“

Derzeit ist das Team im ZIF mit dem Auswahlprozess für zukünftige Beobachter:innen beschäftigt: bis Ende Januar war das jährliche Bewerbungszeitfenster geöffnet, über 300 Bewerbungen auf über 20 Plätze in Trainingskursen 2024 waren eingegangen, die nun gescreent und validiert werden, um im Anschluss geeignete Kandidat:innen zur Ausbildung einzuladen und für kommende Einsätze fit zu machen. Das ZIF wird das nächste Bewerbungsfenster voraussichtlich Anfang 2025 öffnen.