Jahresauftakt beim OSZE-Generalsekretär

ZIF-Geschäftsführerin Dr. Astrid Irrgang reiste zum Jahresauftakt nach Wien, um den neuen Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Feridun H. Sinirlioğlu, die Ständige Vertreterin Deutschlands, Botschafterin Susanne Schütz, sowie einige unserer sekundierten zivilen Expert:innen im dortigen Hauptquartier zu treffen. In enger Abstimmung mit unseren Partnern - den aufnehmenden internationalen Organisationen -  zu sein, ist erfolgskritisch.

Im Gespräch mit dem kürzlich ins Amt gestarteten OSZE-Generalsekretär erörterte Astrid Irrgang, wie die Organisation angesichts geopolitischer Differenzen handlungsfähig bleiben kann. Weitere, wichtige Gesprächspartnerinnen waren die Personalchefin Mariam Kakkar sowie die Direktorin des OSZE Conflict Prevention Centre, Kate Fearon. Denn wie auch die UN steht die OSZE als weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation spätestens seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine enorm unter Druck. Welche Dialogformate für die beteiligten europäischen, zentralasiatischen und nordamerikanischen Staaten kann sie bieten?

Deutschland ist am Sitz der Organisation in Wien mit einer Ständigen Vertretung präsent. Botschafterin Susanne Schütz lud zu diesem Anlass die deutschen Sekundierten vor Ort zu einem Netzwerk-Empfang, um sich über die aktuelle Situation und Gestaltungsmöglichkeiten auszutauschen. Denn Deutschland bleibt weiterhin einer der wichtigsten Geldgeber und auch Personalsteller der Organisation. Dies ist ein wichtiges Signal in Zeiten, in denen die Unterstützung für internationale Organisationen massiv zurückgeht. Dahinter steht die Überzeugung, dass es im internationalen Krisenmanagement Organisationen braucht, die gemeinsam um ein Mandat gerungen und sich selbst ein Wertekanon gegeben haben, die Erfahrung und Expertise bieten als verlässliche Partner oder auch neutrale Vermittler sein können. 

Deutsches Personal für die OSZE

Das ZIF entsendet - sekundiert - im Auftrag des Auswärtigen Amts deutsche zivile Fachkräfte sowohl ins Wiener Hauptquartier, wo die Arbeit konzeptionell aufgesetzt wird, als auch in Programmbüros und Missionen in Teilnahmestaaten und weitere Institutionen der OSZE - wie das Hochkommissariat für Medienfreiheit oder das Hochkommissariat für nationale Minderheiten. 

Aktuell sind 28 deutsche Fachkräfte bei der OSZE im Einsatz. Deutschland besetzt damit auch wichtige Führungspositionen wie
* den Missionsleiter der OSCE Mission to Skopje
* die kommissarische Missionsleiterin der OSCE Mission to Moldova​
* den Leiter des OSCE Programme Office in Bishkek​
* die stellvertretende Leiterin der OSCE Mission in Kosovo.​

Mit zahlreichen, gut ausgebildeten zumeist ehrenamtlichen Wahlbeobachter:innen im Jahr unterstützen wir darüber hinaus internationale Wahlbeobachtungsmissionen des OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR)​. 

Was macht die OSZE?

Die OSZE ist die weltweit größte Sicherheitsorganisation, wobei sich ihr umfassender Sicherheitsbegriff auf drei Dimensionen stützt: die politisch-militärische Dimension, die Wirtschafts- und Umweltdimension sowie die menschliche Dimension. Sie umfasst 57 Teilnahmestaaten und ist vor 51 Jahren aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hervorgegangen.