Wahlbeobachtung & Demokratieförderung: ODIHR-Direktorin zu Gast im ZIF
OIDHR Direktorin Telalian zu Gast im ZIF - mit Rebecca Meier und Dr. Astrid Irrgang.
Während ihres Berlin-Besuchs war die Direktorin des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte, ODIHR, die Griechin Maria Telalian, auch zu einem Gespräch ins ZIF gekommen. ZIF-Direktorin Dr. Astrid Irrgang und Rebecca Meier, Fachfrau für Wahlbeobachtung im ZIF, begrüßten Maria Telalian und besprachen die bisherige und zukünftige Zusammenarbeit.
Das ZIF sekundiert im Auftrag der Bundesregierung Fachkräfte zu ODIHR nach Warschau und rekrutiert, trainiert und entsendet deutsche Wahlbeobachter:innen für ODIHR-Missionen - 333 Männer und Frauen im Jahr 2024.
ODIHR - eine der bedeutendsten Menschenrechtsorganisationen weltweit
Das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte - ODIHR - hat den Auftrag, die OSZE-Staaten dabei zu unterstützen, „die volle Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewährleisten, sich an den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit zu halten, die Prinzipien der Demokratie zu fördern und in dieser Hinsicht demokratische Institutionen aufzubauen, zu stärken und zu schützen, sowie Toleranz in der gesamten Gesellschaft zu fördern", so das Helsinki-Dokument von 1992. Das ODIHR ist damit eine der international bedeutendsten Menschenrechtsorganisationen. Es wurde 1991 gegründet und beschäftigt derzeit rund 150 Mitarbeiter:innen aus etwa 35 Ländern.
Sie unterstützen die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten bei der Stärkung ihrer demokratischen Institutionen, bei der Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der verstärkten Achtung der Menschenrechte in den verschiedenen Gesellschaften der Region.
Wahlbeobachtung als Instrument der Demokratieförderung
Zu diesem Zweck entsendet ODIHR im gesamten OSZE-Gebiet Wahlen, überwacht die Achtung von Menschenrechten und bietet den Teilnehmerstaaten Beratungskompetenz und Unterstützung bei unterschiedlichsten Themen – angefangen bei der Stärkung der Geschlechtergerechtigkeit bis hin zur Verbesserung von Gerichtsverfahren. Dabei arbeitet das Büro eng mit anderen Institutionen und lokalen Projekten der OSZE sowie zahlreichen Partner:innen in Regierungen, internationalen Organisationen und zivilgesellschaftlichen Gruppen zusammen.
Die Wahlbeobachtung ist dabei mit die sichtbarste Aktivität der Organisation. ODIHR entsendet regelmäßig Missionen in die OSZE-Teilnehmerstaaten - hierfür stellen diese wiederum Personal. Deutschland ist zweitgrößter Finanzgeber der OSZE und es ist auch einer derjenigen Teilnehmerstaaten, die mit am meisten Wahlbeobachter:innen stellen.
ZIF rekrutiert, schult und begleitet deutsche Wahlbeobachter:innen
Dafür zuständig ist das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) per Gründungsmandat. Jährlich öffnen wir unsere Personalpool, trainieren angehende Beobachter:innen und begleiten sie in Einsätze von ODIHR und der EU. So nahmen im vergangenen Jahr 333 Deutsche als Lang- und Kurzzeit-Wahlbeobachter:innen an ODIHR-Missionen teil. Aktuell arbeiten drei deutsche Sekundierte im Warschauer Hauptquartier und zwei deutsche Langzeit-Wahlbeobachter:innen (LTO) sind im Einsatz. Denn Ende des Monats steht die wichtige Wahl in Moldau an. Diese Beobachtungsmission auf Einladung der Behörden Moldaus ist am 13. August gestartet und umfasst ein 16-köpfiges Core Team in Chișinău sowie 30 LTO, die seit 22. August im Land sind. 27 Teilnehmerstaaten stellen Personal, weitere 200 Kurzzeit-Wahlbeobachter:innen werden rund um den Wahltag erwartet, darunter auch zahlreiche Deutsche. Den Interim-Report hat diese Mission gerade veröffentlicht: https://www.osce.org/files/f/documents/1/6/597315_1.pdf
Wahlbeobachtung war daher auch das zentrale Thema des Gesprächs mit der ODIHR-Direktorin. Man war sich einig, weiterhin qualifiziertes und belastbares Personal für diese Tätigkeit zu stellen und die gute Zusammenarbeit auszuweiten. Wahlbeobachtung sei ein anerkannter Indikator, wenn es um Demokratisierung gehe, so das gemeinsame Fazit. Trotz immer enger werdender Budgets wolle man daher mit viel Engagement und Überzeugung dieses Instrument fördern und fortsetzen.