ODIHR-Team zur Wahlbeobachtung in Deutschland

ODIHR ist eine Institution der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und für alle OSZE-Wahlbeobachtungen verantwortlich. Diese Missionen werden ausschließlich in Teilnehmerstaaten der OSZE entsandt - auf Einladung des Gastlandes.

Während unsere Arbeit im Bereich Wahlbeobachtung vor allem darin besteht, deutsche Wahlbeobachter:innen für ODIHR- und EU-Missionen vorzubereiten, auszuwählen und in ihren Einsatz zu begleiten, so sind wir dieses Mal "Gastland". Denn bereits seit 14. September und noch bis Mitte nächster Woche hat ODIHR ein sogenanntes Election Expert Team zur Beobachtung der Bundestagswahl nach Deutschland entsandt.

In Vorbereitung der Wahlbeobachtung reiste eine Needs Assessment Mission im Juni nach Deutschland, auf der Grundlage deren Einschätzung wurden nun vier internationale Expert:innen benannt, die seit Mitte des Monats den Wahlkampf, die Wahlvorbereitungen, Wähler:innenregistrierung etc. beobachten, prüfen und bewerten.

Vor dem Wahltag überprüft das ODIHR-Team die Übereinstimmung der Wahl mit internationalen- und OSZE-Verpflichtungen sowie demokratischen Standards. Zudem schauen sich die Fachleute sehr genau das Wahlkampfumfeld, die Beschwerde- und Einspruchsverfahren sowie die Regulierung und Aufsicht der Wahlkampffinanzierung an. Am Wahltag besucht das Expert:innen-Team eine kleine Anzahl von Wahllokalen, wird jedoch keine umfassende oder systematische Beobachtung der Stimmabgabe, Auszählung oder Tabellierung vornehmen wie das sonst große Wahlbeobachtungsmissionen machen. Ihren finalen Bericht veröffentlicht das Election Expert Team spätestens 8 Wochen nach der Wahl. Für weiterführende Informationen besuchen Sie die offizielle ODIHR-Webseite.

Wenn Sie sich für Details zum Thema Wahlbeobachtung interessieren, finden Sie umfassende Erklärungen und Hintergründe sowie Erfahrungsberichte auf unserer Webseite.