ZIF-Besuch in Brüssel

Anfang April war das ZIF als Teil einer größeren deutschen Delegation mit dem Auswärtigen Amt und dem Innenministerium in Brüssel. Anlass waren die Civilian CSDP Missions Human Resources Capacity Generation Conference sowie die Annual Civilian Capabilities Conference (ACCC), bei denen sich die Mitgliedstaaten der EU im Rahmen der Umsetzung des Civilian CSDP Compact zum zweiten Mal über diese Themen ausgetauscht haben.

Ausgerichtet von der Polnischen EU-Ratspräsidentschaft sprach man nicht allein über technisch-operative Themen, sondern diskutierte auch die aktuelle geopolitische Situation, die auch auf GSVP-Einsätze Auswirkungen haben. Vor allem die zivile GSVP muss aufpassen, bei der (aus gutem Grund) auf Europas Verteidigung fokussierten Debatte in Brüssel nicht hinten runterzufallen. Dabei wurde die Bedeutung dieses Instruments für Frieden und Sicherheit hervorgehoben, u.a. auch für globale Partnerschaften. Die Deutsche Delegation erwähnte auch die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen, u.a. dem im Koalitionsvertrag festgehaltenen Anspruch Deutschlands auf eine Führungsrolle in der GSVP.

Am Vorabend der Konferenzen, haben wir erneut unser Kontingent in Brüssel getroffen – aktuell sekundieren wir 38 Expert:innen zu EAD, NATO und EU-Sonderbeauftragten.

Nach einem internen Teil mit den Sekundierten, öffneten wir den Abend für eine größere Runde von Deutschen in internationalen Organisationen in Brüssel sowie AA, BMI und Ständiger Vertretung, um mit der Berliner Abgeordneten im Europäischen Parlament, Hildegard Bentele, zu diskutieren. Das Thema war: „A Perfect Storm? EU-Außen- und Sicherheitspolitik zwischen Trump und Putin“. Dieser Teil des Abends in der Vertretung des Landes Berlin in Brüssel, wurde vom Abteilungsleiter, Bundes- und Europaangelegenheiten, Medienpolitik, Senatskanzlei Berlin, Lothar Sattler eröffnet. 

Das ZIF dankt für die nunmehr sechsjährige gelungene Kooperation. Der nächste Austausch findet in Brüssel im Herbst statt.