Wahlen

Wahlhilfe durch internationale Organisationen kann unterschiedliche Formen annehmen, von der Beobachtung über die technische Unterstützung bis hin zur eigenständigen Durchführung von Wahlen – letzteres ist mittlerweile jedoch die Ausnahme.

Wahlbeobachtung wird vor allem von der EU und der OSZE durchgeführt, allerdings nicht im Rahmen ihrer Friedenseinsätze, sondern durch die Entsendung spezieller Wahlbeobachtungsmissionen. Arbeitsteilig beobachtet dabei die OSZE auf dem Gebiet ihrer 57 Teilnehmerstaaten, die EU nur außerhalb dieses Gebietes. Diese Missionen zielen darauf ab, eine faktenbasierte Einschätzung des Wahlprozesses zu liefern und Wahlbetrug vorzubeugen. Sie greifen jedoch nicht in den Ablauf einer Wahl ein und bestätigen nicht deren Ergebnis.

Seit 2000 hat die EU über 200 derartige Missionen in über 75 Ländern weltweit durchgeführt. Im Jahr 2022 wurden unter anderem in Kolumbien, Timor-Leste, Kenia, Lesotho und Libanon Wahlen beobachtet. Innerhalb der OSZE verfügt das Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) über eine eigene Abteilung, in der Kapazitäten und Expertise zu Wahlen gebündelt werden. In 2022 hat die OSZE in 13 Ländern wie Serbien, Frankreich, USA oder Kasachstan Wahlbeobachtungen durchgeführt. Auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) oder zivilgesellschaftliche Organisationen wie das Carter Center sind hier wichtige Akteure.

Wahlunterstützung ist eine wichtige Aufgabe vieler UN-Missionen. Mögliche Maßnahmen umfassen erstens die Unterstützung bei der Planung von Wahlen, der Prüfung von Wahlgesetzen, der Einteilung von Wahlbezirken, der Wählerregistrierung, der Finanzplanung, der Logistik und Beschaffung von Wahlunterlagen, der Nutzung von modernen Technologien, der Ausbildung von Wahlhelfern und der Aufklärung von Wählern sowie zweitens die Gewährleistung der Sicherheit rund um den Wahlprozess.

In den vergangenen Jahren hat die UN durch ihre Missionen in der Zentralafrikanischen Republik (MINUSCA), der DR Kongo (MONUSCO) und in Irak (UNAMI) solche Hilfe geleistet. Auch manche OSZE-Präsenzen, wie zum Beispiel in Kosovo, Montenegro oder Kirgisistan, führen Wahlhilfemaßnahmen durch. Sie beraten Wahlkommissionen und unterstützen Wahlgesetzreformen, die Erstellung von Wählerlisten oder die technische Prüfung von Wahlen. Zudem helfen sie bei Aufklärungskampagnen zu Wahlrecht und Wahlabläufen und unterstützen lokale nichtstaatliche Wahlbeobachtungsorganisationen.

Die Durchführung von Wahlen war in der Vergangenheit die Aufgabe einiger weniger UN-Missionen, die am Einsatzort die Funktion von Übergangsverwaltungen hatten, wie etwa die Einsätze in Timor-Leste (UNTAET, 1999-2002) und in Kosovo (UNMIK, 1999-heute). Beide haben im Laufe ihres Bestehens mehrfach lokale und nationale Wahlprozesse geplant und implementiert.

Stand: 17.08.2023

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