Maximilian Scheid

Associate Human Rights Officer on Anti-Terrorism Issues
OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR)

Einsatzzeitraum: seit 2023

Vorherige Stationen: 

• Von 2018 bis 2022: verschiedene Positionen in der Menschenrechtsabteilung von ODIHR mit thematischen Schwerpunkten Bekämpfung von Menschenhandel (u.a. Entwicklung und Einrichtung des International Survivors of Trafficking Advisory Council (ISTAC), des ersten globalen Beratungsgremiums, das sich aus ExpertInnen mit lived experience zusammensetzt) und Recht auf Versammlungsfreiheit 
• Mitglied des Arbeitskreises für Gerechtigkeit und Frieden zur Vergabe des jährlichen Shalom-Friedenspreises
• Studium der Internationalen Beziehungen, Neuerer und Neuester Geschichte und Islamwissenschaft

Was sind Ihre Aufgaben als Menschenrechtsexperte?

Als Menschenrechtsexperte unterstütze ich die 57 Teilnehmerstaaten bei der Verabschiedung und Umsetzung von Gesetzen, Strategien und Praktiken zur Terrorismusbekämpfung, damit diese im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsstandards und den Verpflichtungen der OSZE-Staaten im Bereich Demokratie und Menschenrechte stehen. Konkret bedeutet dies, dass ich die jeweilige Menschenrechtslage beobachte, fachliche Beratung in Form von politischen Leitlinien zu einem breiten Spektrum verschiedener Themen (z. B. die Auswirkungen von Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen auf die Zivilgesellschaft) anbiete und mit einschlägigen Akteur:innen innerhalb und außerhalb der OSZE zusammenarbeite. 

Ein großer Teil meiner Arbeit besteht in Schulungen, die ich für Akteur:innen des Sicherheitssektors wie Polizei und Staatsanwaltschaft, aber manchmal auch bei Nachrichtendiensten und Militär, durchführe, um Menschenrechte zu fördern und gleichzeitig den Terrorismus wirksam zu bekämpfen.

Warum ist die Arbeit von OSZE ODIHR in diesem Bereich so besonders und relevant?

Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und ihre Folgen können enorme Auswirkungen auf eine Vielzahl von Menschenrechten haben – und das in jedem Land. Zum Beispiel, zu weit gefasste oder unzureichend definierte Definitionen des Begriffs „Terrorismus“ können zu einer willkürlichen oder übermäßigen Anwendung führen, was sich erheblich auf die Wahrnehmung von Rechten auswirken kann. Sie bergen zudem die Gefahr einer diskriminierenden Anwendung. 

ODIHR ist seit 2002 auf dem Gebiet des Menschenrechtsschutzes und der Terrorismusbekämpfung tätig und kann damit auf eine Menge Expertise und viele Kontakte zurückgreifen, um diese Herausforderungen gezielt anzugehen. Sie ist außerdem eine der wenigen zwischenstaatlichen Organisationen, die weltweit ein spezielles Mandat in diesem Bereich haben. Eine Besonderheit unserer Arbeit ist die Förderung von Dialog (Stichwort: „convening power“) zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteur:innen sowie weiteren Beteiligten, die oft andernfalls nicht oder nur wenig miteinander kommunizieren, um eine produktive und respektvolle Gesprächsebene zu etablieren und zu fördern mit dem Ziel menschenrechtskonforme Antworten auf den Terrorismus zu finden.

Vor welchen Herausforderungen stehen Sie im Arbeitsalltag?

Wir beobachten mit Sorge die zunehmende Versicherheitlichung („securitization“) verschiedener Lebensbereiche und die kontinuierliche Ausweitung des Anwendungsbereichs der Terrorismusbekämpfung. Oft werden dabei die Menschenrechte an den Rand gedrängt. Übermäßig harte, exzessive oder – schlimmer noch – unrechtmäßige Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung sind jedoch kontraproduktiv. Tatsächlich können sie Bedingungen schaffen, die den Terrorismus begünstigen. Ein weiteres Problem sind die Ressourcen, die für so ein wichtiges Programm in allen 57 OSZE-Staaten einfach nicht ausreichend sind. Wir müssen also sorgfältig abwägen, welche Herausforderungen am wichtigsten sind (und das sind viele!) und gleichzeitig den vielfältigen Anfragen von Regierungen und Zivilgesellschaften nachkommen.

Warum arbeiten Sie für das ODIHR bzw. die OSZE? 

Meine Leidenschaft für die Förderung der Menschenrechte zieht sich wie ein roter Faden durch mein berufliches und privates Leben. 2018 startete ich in Warschau bei ODIHR, wobei ich eingangs eher wenig über die Arbeit des Büros wusste. In den letzten sieben Jahren habe ich dort in verschiedenen Bereichen des Menschenrechtsschutzes gearbeitet, von der Bekämpfung des Menschenhandels über Fragen der Versammlungsfreiheit bis hin zu Menschenrechten und Terrorismusbekämpfung. Das einzigartige Mandat von ODIHR ermöglicht es mir, die Menschenrechtslage in der gesamten OSZE-Region genau zu analysieren und dabei eng mit den Akteur:innen auf staatlicher Seite und in der Zivilgesellschaft zusammenzuarbeiten, um wichtige Themen anzusprechen und den Dialog zur Verbesserung von Frieden, Sicherheit und Menschenrechten zu fördern. 

Dank der engen Zusammenarbeit und dem Austausch mit beeindruckenden und engagierten Kolleg:innen aus einer Vielzahl aus Ländern fühle ich mich stets ermutigt, weiterzumachen – auch in schwierigen Zeiten.