Wahlbeobachtungsmissionen mit digitalen LTO-Briefings gestartet

Mit digitalen Briefings zur Vorbereitung auf die wieder beginnenden Wahlbeobachtungsmissionen von ODIHR hat das ZIF insgesamt 20 Langzeitwahlbeobachterinnen und -beobachter (LTO) auf vier verschiedene Wahlbeobachtungsmissionen vorbereitet. In den letzten 12 Tagen sind sie in die Ukraine, die Republik Moldau nach Georgien und in die USA ausgereist.

Dass gerade die Wahlbeobachtungsmission in den USA unter Corona-Bedingungen und trotz der aktuellen politischen Anspannung in den Vereinigten Staaten stattfinden kann, sei für sie ein konkreter Beitrag für eine lebendigen Multilateralismus, sagte stellvertretende Direktorin des ZIF, Dr. Astrid Irrgang der FAZ in einem Interview mit Johannes Leithäuser.

Doch auch die Wahlbeobachtungsmissionen in der Ukraine, der Republik Moldau und Georgien sind für die anstehenden Wahlen ein wichtiges Instrument, um das Vertrauen der Bevölkerung in den Wahlgang zu stärken. Das ZIF freut sich daher, erstmals seit Ausbruch der Pandemie in Europa wieder Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter in Einsätze schicken zu können.

Die letzte Mission mit deutschen LTOs wurde Mitte März aufgrund des Ausbruchs der Pandemie abgebrochen und die LTOs des ZIF mussten kurzfristig aus Nordmazedonien ausreisen. Danach sah sich ODIHR gezwungen, die Wahlbeobachtungsmissionen an Pandemiebedingungen anzupassen. Mit dem neuen Missionsformat SEAM (Special Election Assessment Mission) war ODIHR bei den Wahlen in Polen, Serbien und Nordmazedonien präsent. Mehr dazu auf der ODIHR-Website. Die nun gestarteten Wahlbeobachtungsmissionen versuchen, den alten Strukturen zu folgen. Es bleibt abzuwarten, ob sich in den kommenden Monaten mehr OSZE-Teilnehmerstaaten daran beteiligen werden, als aktuell. Dies wird entscheidend von der globalen Entwicklung der Pandemie abhängen.