Terrorismusbekämpfung

Die Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus ist nach der weltweiten Zunahme von terroristischen Aktivitäten seit 2014 auch im Rahmen von Friedenseinsätzen ein wichtiges Thema geworden. Hinter einer verbalen Einigkeit über die Notwendigkeit, gegen „Terrorismus“ vorzugehen verbirgt sich allerdings ein erheblicher Dissens innerhalb der internationalen Organisationen über die Definition dieses Phänomens, seine Ursachen und adäquate Methoden zu seiner Eindämmung.

Zu einem direkten Vorgehen gegen terroristische Gruppen sind im Jahr 2023 nur wenige Friedenseinsätze mandatiert, darunter der von der AU geführte Einsatz ATMIS in Somalia und die Eingreiftruppe der G5-Sahel (FC-G5S). Ein aktiver Anti-Terrorkampf stellt Friedensmissionen vor hohe Anforderungen in den Bereichen Logistik, Aufklärung, Ausrüstung und Training. Außerdem machen sich die Missionen durch ihr Vorgehen de facto zur Konfliktpartei, was ihre Unparteilichkeit in Frage stellt.

Weitaus mehr Friedenseinsätze liefern einen zivilen und polizeilichen Beitrag gegen gewalttätigen Extremismus (Preventing Violent Extremism/PVE). So unterstützen die UN-Regionalbüros für West- und für Zentralafrika (UNOWAS bzw. UNOCA) die Eingreiftruppe Multinational Joint Task Force in der Region um den Tschadsee bei ihrer operativen und strategischen Planung. Das UN-Büro für Zentralasien (UNRCCA) berät die Staaten der Region bei der Umsetzung der UN Global Counter-Terrorism Strategy in nationale Gesetze.

OSZE-Missionen sind unter anderem in Kirgisistan, Tadschikistan, Bosnien und Herzegowina und Kosovo aktiv, wo sie nationale Kapazitäten durch technische Beratung und Training stärken, z.B. in den Bereichen Kleinwaffenkontrolle, Schutz kritischer Infrastruktur und fälschungssichere Ausweisdokumente. Die Missionen fördern aber auch den Dialog zwischen Regierungen, Medien, Nichtregierungsorganisationen und religiösen Führern mit dem Ziel, die Radikalisierung Jugendlicher insbesondere über das Internet zu verhindern.

Die EU engagiert sich unter anderem im Rahmen ihrer Einsätze in der Sahelzone gegen gewaltbereite Extremisten. EUCAP Sahel Mali und EUCAP Sahel Niger sollen in ihren Einsatzländern die > Sicherheitssektorreform, gerade auch im Bereich der Anti-Terror-Behörden, unterstützen. Schwerpunkte sind dabei die Verbesserung von Informations- und Personalmanagement, die Koordination der diversen Sicherheitsdienste untereinander und die Ausarbeitung nationaler und regionaler Sicherheitsstrategien.

Stand: 15.08.2023

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