Polizei
Seit den 1960er Jahren sind polizeiliche Aktivitäten Bestandteil von Friedenseinsätzen – von einzelnen Beamten in EU- oder OSZE-Einsätzen bis hin zu großen Polizeikomponenten in UN-Missionen. Ihr Aufgabenspektrum reicht von Beratung und Kapazitätsaufbau bis zu exekutiver Polizeiarbeit.
Auf der strategischen Ebene geht es beim Kapazitätsaufbau vor allem um die Unterstützung von Führungskräften, z.B. in der EU-Mission in Somalia (EUCAP Somalia) oder den UN-Missionen in Haiti (MINUSTAH und jetzt BINUH). Oft wird die Polizeiarbeit in den breiteren Kontext der >Sicherheitssektorreform eingebettet. Friedenseinsätze unterstützen auch die Entwicklung von Reformplänen, wie für die kongolesische Nationalpolizei im Rahmen der UN-Mission MONUSCO, oder von thematischen Strategien, wie die zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität oder des Terrorismus in Montenegro und Tadschikistan im Rahmen von OSZE-Präsenzen.
Zur Polizeiarbeit gehören in vielen Friedenseinsätzen auch Basis- und Spezialtraining für lokale Kräfte, z.B. in Verkehrsüberwachung und Forensik, aber auch in geschlechtersensibler Polizeiarbeit wie in Südsudan (UNMISS) oder der Demokratischen Republik Kongo (MONUSCO). Außerdem werden Strukturen und Prozesse polizeilicher Institutionen aufgebaut, gerade auch bei Ausbildungseinrichtungen.
Polizeiarbeit ist Mandat sehr vieler Friedenseinsätze, darunter von:
- großen UN-Missionen wie UNMISS (Südsudan) und MINUSCA (Zentralafrikanische Republik)
- EU-Einsätzen wie EUPOL COPPS in den Palästinensischen Gebieten oder EUAM Ukraine
- OSZE-Präsenzen in Tadschikistan oder Montenegro
© Logan Abassi
Die UN, EU und OSZE beraten im Kontext ihrer Friedenseinsätze die lokalen Sicherheitskräfte bei der Auswahl und Rekrutierung von Polizeibeamten, so wie in der Zentralafrikanischen Republik (MINUSCA).
Gerade die bürgernahe Polizeiarbeit (Community Policing) rückt zunehmend in den Fokus. Die OSZE in Kosovo, Serbien und Kirgisistan, die EU in der Ukraine sowie die UN in Südsudan (UNMISS) haben die Einrichtung von Foren unterstützt, in denen sich Bürger und Polizei über die Verbesserung der lokalen Sicherheitslage austauschen können.
In den meisten Einsätzen erfüllen internationale Polizeibeamte keine hoheitlichen Funktionen. In Einzelfällen übernehmen sie jedoch auch exekutive Aufgaben: Sie sorgen für öffentliche Sicherheit und ermitteln in Strafsachen, so geschehen in Kosovo (EULEX Kosovo) oder in der Zentralafrikanischen Republik (MINUSCA).
Polizeiliche Aufgaben in Friedenseinsätzen sind eng mit dem Bereich >Rechtsstaatlichkeit verwandt. So unterstützen die Polizei- und die Rechtsstaatlichkeits-Komponenten von Missionen wie die der EU-Missionen in Somalia und den palästinensischen Gebieten gemeinsam nationale Behörden bei der Schließung von Gesetzeslücken oder bei der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei.
Stand: 17.08.2023