Sicheres Umfeld

Die Schaffung eines sicheren Umfelds ist seit der Entwicklung hin zu multidimensionalen Missionen Anfang der 1990er Jahre Kernaufgabe von Friedenseinsätzen. Seither sind unterschiedliche Aspekte dieser zentralen Aufgabe, wie etwa der Schutz der Zivilbevölkerung und die Förderung der Rechtsstaatlichkeit, regelmäßig als eigenständige Aufgaben in Mandate eingeflossen. In den meisten Missionen werden diese Aufgaben von den militärischen und polizeilichen Komponenten wahrgenommen. Ihre Umsetzung umfasst eine Reihe möglicher Aktivitäten:

(1) Konfliktmanagement und Gewaltprävention, einschließlich der Trennung von Konfliktparteien (Beobachtung und Verifikation), der Abschreckung potenzieller Aggressoren und der Deeskalation durch Truppenpräsenz. Auf den Golanhöhen überwacht zum Beispiel eine UN-Beobachtermission (UNDOF) seit 1974 den Waffenstillstand zwischen Israel und Syrien sowie die Entflechtung ihrer Truppen in der demilitarisierten Pufferzone entlang ihrer gemeinsamen Grenze. Die Erhaltung eines sicheren Umfelds ist auch eine der Hauptaufgaben des NATO-Einsatzes im Kosovo (KFOR).

(2) Wahrung der öffentlichen Sicherheit, einschließlich der Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung, zur Stärkung des Grenzmanagements und zur Garantie der Bewegungsfreiheit und des freien Warenverkehrs. So sichert die EU-Beobachtermission in Georgien (EUMM Georgia) die Bewegungsfreiheit von Schulkindern und Lehrern, die die Verwaltungsgrenze zwischen Georgien und Abchasien bzw. Südossetien überqueren müssen. In Südsudan erleichtert die UN-Mission UNMISS die Lieferung humanitärer Hilfe durch militärische Eskorten. In der Zentralafrikanischen Republik entwaffnet die UN-Mission MINUSCA gemeinsam mit nationalen Sicherheitskräften kriminelle Banden und zerstört illegale Kleinwaffen.

(3) Wiederherstellung staatlicher Kontrolle über Sicherheitsorgane, z.B. durch Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration früherer Kämpfer, Unterstützung nationaler Sicherheitsbehörden (Polizei) und Sicherheitssektorreform. So unterstützt die Mission der EU in Kosovo (EULEX Kosovo) den Aufbau der dortigen Polizei, der Justiz und der Verwaltung mit dem Ziel, legitime und kompetente Strukturen zu schaffen, die internationalen Standards genügen.

Die Schaffung eines sicheren Umfeldes ist insbesondere in Regionen eine Herausforderung, in denen kein tragbarer Friedensprozess existiert und weiterhin offene Gewalt herrscht. Um auch dort ihre Mandatsaufgaben umsetzen zu können, folgen insbesondere UN-Missionen mit Zustimmung des Sicherheitsrates zunehmend einem proaktiven Ansatz (Robuste Einsätze).

Stand: 02.08.2023

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